Ein iranisches Einlenken beim Atomprogramm scheint zwar mglich. Doch die Gesprche in Istanbul haben in positiver Atmosphre begonnen. Gleichzeitig stehen Angriffsdrohungen im Raum. Von Dietrich Alexander und Claus Christian Malzahn
Begleitet von vorsichtig optimistischen Signalen haben in Istanbul neue internationale Verhandlungen ber das iranische Atomprogramm begonnen.
An den Gesprchen nehmen Vertreter des Irans, Deutschlands, Frankreichs, Russlands, Grobritanniens, Chinas und der USA teil. Whrend die letzte sogenannte 5-plus-1-Runde im Januar 2011 noch ergebnislos abgebrochen worden war, gebe es nun den Wunsch, endlich “zu substanziellen Fortschritten zu kommen”, so der Sprecher der EU-Auenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann. Die Gesprchsatmosphre sei “positiv” und “vllig anders” als beim letzten Treffen.
Tatschlich scheint es so, als ginge die iranische Delegation in Istanbul diesmal mit mehr Ernst zur Sache. Im Raum stehen Angriffsdrohungen: Sowohl die USA als auch Israel behalten sich militrische Aktionen gegen iranische Atomanlagen vor, falls das Regime in Teheran auf seiner kompromisslosen Haltung beharrt.
Westerwelle – Zeit fr “taktische Spiele” abgelaufen
Bundesauenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte den Iran zu “ernsthaften und zielgerichteten Verhandlungen” auf. Die Zeit fr “taktische Spiele jedweder Art” sei abgelaufen.
Im Vorfeld des Treffens in Istanbul hatte der iranische Atomunterhndler Said Dschalili “neue Initiativen” angekndigt, verlangte aber im Gegenzug “einen konstruktiven Ansatz”.
Bereits seit Wochen zeichnete sich ab, dass die iranische Fhrung um den geistlichen Fhrer Ayatollah Ali Chamenei einem Kompromiss zur Urananreicherung offener gegenbersteht als der Prsident des Iran, Mahmud Ahmadinedschad – nicht zuletzt wegen scharfer UN-Sanktionen, die immer wirksamer in das iranische Alltagsleben eingreifen. Beobachter interpretieren die unterschiedliche Tonlage der beiden iranischen Fhrer als Konkurrenz und Machtkampf.
Der Leiter des iranischen Atomprogramms, Fereidun Abbasi, hatte erklrt, Teheran knne seine Produktion von auf 20 Prozent angereichertem Uran einstellen, das fr Forschungsreaktoren bentigt wird.
“Wenn der Bedarf gedeckt ist, werden wir die Produktion herunterfahren und wenn mglich komplett auf 3,5 Prozent reduzieren”, so Abbasi. Uran muss bis auf 90 Prozent angereichert werden, damit es atomwaffenfhig ist.
US-Geostratege – Israelischer Alleingang mglich
Der Vorsitzende des Auswrtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), forderte den Iran zu mehr Transparenz auf: “Ein Stopp der Anreicherung auf 20 Prozent sollte dem Iran nicht schwerfallen, wenn er wirklich eine zivile Nutzung verfolgt”, sagte er der “Welt am Sonntag”.
Israel knnte irgendwann der Ansicht sein, dass Teheran von auen nicht mehr an seinem Atomprogramm gehindert werden knne, wenn unterirdische Anlagen weiter betrieben wrden, sagte Polenz weiter.
Ein israelischer Alleingang gegen den Iran wird auch vom amerikanischen Geostrategen George Friedman, Chef des Sicherheitsinstituts Stratfor, nicht ausgeschlossen.
Eine israelische Attacke wrde das Atomprogramm des Iran seiner Ansicht nach aber allenfalls zurckwerfen und Teheran in diplomatischer Hinsicht sogar Vorteile bringen, frchtet der Politologe. Tatschlich gehe es dem Iran weniger um eine Atombombe als um die Ausweitung regionaler Macht.
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