Einer FOCUS-Umfrage zufolge sind die Piraten so erfolgreich, weil sie das Lebensgefhl junger Leute besonders gut treffen. Fr FDP-Prsidiumsmitglied Daniel Bahr ein Schlag ins Gesicht – schlielich seien doch seine die Liberalen doch die wahren Piraten.
„Wir Freidemokraten sind die wahren Freiheitskmpfer“, sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr der „Welt am Sonntag“ und fgte hinzu: „Wenn die Anhnger der Piraten inhaltlich etwas erreichen wollen, sollten sie FDP whlen.“ Die FDP setze sich in der Bundesregierung erfolgreich fr Inhalte ein, die auch den Piraten wichtig seien. Als Beispiel nannte er Brgerrechte, Lschen statt Sperren von Internetseiten und das Nein zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung.
Zugleich griff der Bundesgesundheitsminister die Piratenpartei scharf an. „Die Piraten sammeln viele Proteststimmen. Das ist keine Partei, sondern eine Projektionsflche“, sagte Bahr. „Fr die meisten Probleme, die die Menschen in Deutschland umtreiben, haben die Piraten keine Antworten.“ Es sei vllig offen, ob sie Bestand htten.
zdemir: Piraten werden sich selbst entzaubern
Obwohl die Piratenpartei die Grnen in den Umfragen bereits berholt, rt Grnen-Chef Cem zdemir seinen Anhngern zu Gelassenheit. „Wir tun die Piraten nicht als bloe Protestpartei ab, sondern messen sie wie jede andere Partei an ihren Inhalten“, sagte der Grnen-Politiker dem FOCUS. zdemir setzt darauf, dass sich die Piraten selbst entzaubern, „wenn sie in den nchsten Monaten ihre Positionen konkretisieren mssen“. Bislang sei vieles uerst diffus. „Es reicht nicht, blo Bildung fr alle oder kostenlosen Nahverkehr zu fordern, ohne dabei auch zu sagen, wie das angesichts knapper Kassen ganz konkret umgesetzt werden soll“, so zdemir. „Auf dieser Schiene fhrt schon die Linkspartei, dafr braucht es die Piraten nicht.“
Grnen-Parteichef schliet knftige Koalitionen nicht aus
Dass die Piraten fr eine Koalition infrage kommen, schliet der Grnen-Vorsitzende nicht aus. „Es gibt Gemeinsamkeiten wie etwa bei den Themen Demokratie und Beteiligung, aber auch Differenzen.“
Die Piraten sind nach Ansicht von drei Vierteln der Deutschen (74 Prozent) so erfolgreich, weil die Partei das Lebensgefhl junger Leute besonders gut trifft. Das ergab eine Emnid-Umfrage fr FOCUS. Demnach halten gut zwei Drittel der Befragten (67 Prozent) den Status als Protestpartei fr die Ursache des Piraten-Zulaufs, 64 Prozent ihren neuer Politikstil und 34 Prozent ihre Internet-Kompetenz.
Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte fr FOCUS am 11. und 12. April 1009 reprsentativ ausgewhlte Personen.
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