05.03.2012 | 22:30 Uhr
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Roth (Grne) zu Solar-Krzungen: Wirtschaftsminister Rsler ist “Radikalinski”
Fuchs (CDU): Energiewende so kostengnstig wie mglich und industrie-freundlich
Bonn (ots) – Bonn/Berlin 5. Mrz 2012 – Claudia Roth (Grne) hat die Krzungen der Bundesregierung bei der Solarfrderung kritisiert. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute 22.15 Uhr), sagte sie: “Die Krzungen bei der Solarsubvention sind ein radikaler Cut und einen radikalen Angriff auf die Solarfrderung und den Photovoltaikausbau. Das kann kein mittelstndisches Unternehmen durchhalten.” Die Minister Rsler und Rttgen blockierten die Umsetzung der europischen Energieeffizienzrichtlinie, weshalb man im Vergleich mit anderen Lndern massiv zurckliege. Wirtschaftsminister Rsler nannte sie einen “Radikalinski”. Die Vorsitzende von B’90/Grne mahnte an, dass nach dem Atomausstieg die Zielsetzung fr erneuerbare Energie nicht erhht, sondern bei 35 Prozent verblieben sei. “Meine Befrchtung ist, dass man mit neuen Kohlekraftwerken kommt, weil die Regierung nicht ambitioniert genug in die Neuen Energien reingeht.”
Michael Fuchs (CDU) verteidigte bei PHOENIX die Krzung der Subventionen auf dem Solar-Sektor, “weil sie viel zu teuer werden, nicht mehr bezahlbar sind, weil das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) aus dem Ruder luft”. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union bezeichnete die Subventionen fr Solarstrom als “die grte Umverteilung von unten nach oben. Die kleinen Leute haben berhaupt nichts davon, zahlen aber krftig ber den Strompreis”. Man wolle zwar die Energiewende, dies aber “so kostengnstig wie nur irgend mglich”. “Wir wollen erreichen, dass keine Industrie – insbesondere keine Schlsselindustrie – aus Deutschland weggeht”, so Fuchs.
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