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NRZ: Nur Zeit gewonnen – Kommentar von Dirk Hautkapp

NRZ: Nur Zeit gewonnen – Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen (ots) – Gemessen an der von Israel angezettelten Debatte ber eine militrische Lsung des Problems, ist das Resultat von Istanbul erfreulich. Iran und der Westen reden wieder miteinander. Wer redet, schiet nicht. Gemessen an der Sache, ist das Ergebnis zwiespltig. Im Nervenkrieg um das iranische Atomprogramm haben sich auf beiden Seiten erneut wieder jene durchgesetzt, die Zeit gewinnen wollen – anstatt Klarheit zu schaffen. Ob es diese Klarheit nach dem 23. Mai geben wird, wenn die Verhandlungsfhrer in Bagdad ans Eingemachte gehen, ist offen. Skepsis ist berechtigt. Zu oft hat Teheran links ein Einlenken angeboten und ist rechts mit einer sturen Weiter-so-Taktik vorbeigezogen. Dass der Iran den erforderlichen 100-prozentigen Einblick in sein angeblich rein ziviles Atomprogramm ber und unter der Erde gewhren wird, dass er vorhandene Uran-Bestnde als vertrauensbildende Manahme befristet auer Landes schafft, erscheint trotz der einhellig als ermutigend bezeichneten Gesprchsatmosphre fraglich. Teheran hat vor allem eines im Sinn: die komplette Aufhebung, mindestens aber die Abmilderung der harten Wirtschaftssanktionen. Sein undurchsichtiges Atomprogramm will das Regime dafr nicht auf dem Silbertablett servieren. Das ist und bleibt der Knackpunkt

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WAZ: Nur Zeit gewonnen. Kommentar von Dirk Hautkapp

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Essen (ots) – Gemessen an der von Israel angezettelten Debatte ber eine militrische Lsung des Problems ist das Resultat von Istanbul erfreulich. Iran und der Westen reden wieder miteinander. Wer redet, schiet nicht.

Im Nervenkrieg um das iranische Atomprogramm haben sich auf beiden Seiten erneut wieder jene durchgesetzt, die Zeit gewinnen wollen – anstatt Klarheit zu schaffen. Ob es diese Klarheit nach dem 23. Mai geben wird, wenn die Verhandlungsfhrer in Bagdad ans Eingemachte gehen, ist offen. Skepsis ist berechtigt. Zu oft hat Teheran links ein Einlenken angeboten und ist rechts mit einer sturen Weiter-so-Taktik vorbeigezogen. Dass der Iran den 100-prozentigen Einblick in sein angeblich rein ziviles Atomprogramm gewhren wird, dass er Uran-Bestnde als vertrauensbildende Manahme befristet auer Landes schafft, erscheint aber fraglich. Teheran hat vor allem eines im Sinn: die komplette Aufhebung, mindestens aber die Abmilderung der harten Wirtschaftssanktionen. Sein undurchsichtiges Atomprogramm will das Regime dafr nicht auf dem Silbertablett servieren. Das ist und bleibt der Knackpunkt.

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Rheinische Post: Kooperationsverbots bei Bildung

Rheinische Post: Kooperationsverbots bei Bildung

Dsseldorf (ots) – NRW-Ministerprsidentin Kraft fordert vollstndige Aufhebung des NRW-Ministerprsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat eine Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Lndern auch fr die Schulpolitik gefordert. “Die SPD wird nicht lockerlassen, das Kooperationsverbot auch fr den Schulbereich aufzuheben”, sagte Kraft der in Dsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe). Die Entscheidung der Bundesregierung, das Kooperationsverbot im Grundgesetz fr Hochschulen mit berregionaler Bedeutung aufheben zu wollen, sei richtig, so Kraft. “Doch das reicht nicht, um in der Bildungsfrderung in Deutschland entscheidend nach vorne zu kommen.” Der Bund msse seine Verantwortung fr ein leistungsfhiges und nachhaltiges Bildungssystem, das Chancengleichheit fr alle Kinder und Jugendlichen auch in der Schule sicherstelle, auch finanziell endlich wahrnehmen. Die Lnder alleine knnten diese zentrale Zukunftsherausforderung nicht schultern.

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