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BER, S21 und Co. – Betr.: Steuerverschwendung – Kostenexplosionen bei Großprojekten

Öffentliche Großprojekte wie der Flughafen BER werden regelmäßig viel teurer als geplant. Die Politik aber blockt Forderungen nach strafrechtlichen Konsequenzen bei Kostenexplosionen ab

Prof. Dr. mult. Bernd Schünemann ist ein gefragter Rechtswissenschaftler. Sein Lehrbuch zum Strafverfahrensrecht zählt für Juristen zur Pflichtlektüre. Weltweit haben ihm ein halbes Dutzend Universitäten von Peru bis Taiwan Ehrentitel verliehen, weil er sie bei der Formulierung korruptionsfester Gesetze beraten hat.

Bloß im eigenen Land tut sich der Münchner Juraprofessor schwer – zumindest mit einem Thema: der Strafbarkeit von Politikern und Beamten, die Steuergelder verschwenden. In einem knapp 100 Seiten starken Rechtsgutachten hat Schünemann eine wachsende Lücke im Strafgesetzbuch ausgemacht, durch die sich die Verursacher von staatlichen Finanzdesastern aus der Verantwortung stehlen können. Während die Strafen für Steuerhinterziehung in den vergangenen 30 Jahren massiv verschärft wurden, ruft die Verschwendung öffentlicher Gelder immer seltener die Justiz auf den Plan.

Ändern will die Politik daran trotz der aktuellen Milliardendebakel nichts. Der vergebliche Schriftwechsel, den Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel und sein Vorgänger mit Ministerien und Fraktionen geführt haben, füllt ganze Aktenordner. Dabei hatten CDU, CSU und FDP 2009 im Koalitionsvertrag festgeschrieben: „Wir werden Steuerverschwendung gemeinsam mit Ländern und Kommunen entschlossen bekämpfen.“

Der Satz entstand unter der Federführung des damaligen Kanzleramtsministers Thomas de Maizière (CDU). Sein Nachfolger Ronald Pofalla aber teilte dem Bund der Steuerzahler im Juni 2011 mit, das Beamten- und Strafrecht biete „aus meiner Sicht ein umfangreiches Instrumentarium, um konkretes Fehlverhalten einzelner Beamter entsprechend sanktionieren zu können“. Auch das Finanz- und das Justizministerium lehnen strengere Gesetze ab. „Wir werden aber nicht lockerlassen“, sagt Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel.

Einen Unterstützer aus der Politik hat er inzwischen gewinnen können: „Der Vorschlag des Bundes der Steuerzahler, den Tatbestand der Amtsuntreue ins Strafgesetzbuch aufzunehmen, sollte weiter verfolgt werden“, sagt FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki, der für den nächsten Bundestag kandidiert. „Ich halte es für unausweichlich, die persönliche Haftung von Amtsträgern für offensichtliche Fehlentscheidungen mit erheblichen finanziellen Folgen für die Haushalte zu prüfen. Es kann nicht sein, dass Steuergelder teilweise in Milliardenhöhe verschwendet werden, ohne dass die dafür Verantwortlichen auch mit persönlichen Konsequenzen zu rechnen haben.“

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Polizei stoppt lärmende Insekten – Ameisen klingeln 75-Jährige aus dem Schlaf

In Offenburg haben Ameisen die Nachtruhe einer Rentnerin gestört: Sie hatten ein Nest an ihrer Türklingel gebaut und auf diese Weise einen Dauerton ausgelöst. Die verzweifelte 75-Jährige rief die Polizei – die konnte helfen.

Können Ameisen durch Lärm die Nachtruhe stören? Sie können, wie eine 75-Jährige in Offenburg in Baden-Württemberg erfahren musste. Verzweifelt rief sie um 3 Uhr in der Nacht zum Mittwoch bei der Polizei an, wie diese berichtete. Ein unerklärlicher Dauerklingelton an ihrer Haustür ließ die Seniorin nicht schlafen.

Die Polizisten rückten aus – und fanden die Ursache: Ameisen hatten an der Klingel ein Nest gebaut und so viel Material herangeschafft, dass ein Kontakt zwischen den stromführenden Schaltelementen hergestellt wurde. Mit einem Messer zerstörten die Beamten das Bauwerk – und die Frau konnte erleichtert ins Bett.

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WAZ: Beamtenproteste nur ein Vorspiel. Kommentar von Theo Schumacher

WAZ: Beamtenproteste nur ein Vorspiel. Kommentar von Theo Schumacher

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Essen (ots) – Fr Hannelore Kraft und ihre rot-grne Regierung wird es ungemtlich. Ein Jahr nach ihrem glanzvollen Sieg bei der Landtagswahl holen erste grere Widerstnde die nordrhein-westflische Regierungschefin ein. Das Aufbegehren der Beamten, die sich gegen Nullrunden wehren, ist aber nur ein Vorgeschmack auf knftige Proteste, die der unausweichliche Sparkurs nach sich ziehen wird. Es sieht nicht so aus, als wrde sich die Koalition von ihrem Beschluss abbringen lassen. Das Diktat der Schuldenbremse und ausufernde Personalkosten lassen ihr keine andere Wahl. Dabei kann man den rger der Staatsdiener hierzulande durchaus nachvollziehen. Mehrfach haben die Beamten bereits Sparbeitrge zum Haushalt leisten mssen – mit Nullrunden oder Einschnitten beim Weihnachtsgeld. Billig wirkt es dagegen, wenn Stdte mit Lchern in den Kassen den Eindruck erwecken, sie seien im Besitz von Gelddruckmaschinen. Anders ausgedrckt: Dortmunds Rat fordert vollmundig die komplette Tariferhhung fr seine Rathaus-Beamten, hat aber keinen blassen Schimmer, wie das zu bezahlen wre. Das ist nichts als blanker Lokalpopulismus.

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Ballern vom Balkon – Schießender Taubenhasser löst Großalarm in Wien aus

Im Zentrum von Wien feuert ein Rentner mit einem Gewehr von seinem Balkon und löst einen Großeinsatz aus. Doch als die Polizei die Tür aufbricht, stellt sich heraus: Der 82-Jährige schießt auf Tauben – und versteht die ganze Aufregung nicht.

Mit seinem Hass auf Tauben hat ein 82-jähriger Wiener einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Der Rentner schoss am Dienstag vom Balkon seiner Wohnung im Zentrum von Wien mit einem Kleinkalibergewehr auf die Tiere, berichtete die Polizei. Zeugen hörten die Schüsse und alarmierten die Polizei.

Die Beamten rückten mit einer Sondereinheit an und brachen die Tür der Wohnung auf. Erst dann erfuhren sie, dass der Mann nur Tauben im Visier hatte. Sie stellten das Gewehr und eine Pistole sicher. Der geständige 82-Jährige sagte den Beamten laut ORF, dass er die ganze Aufregung nicht verstehe. Er vertreibe doch schon seit Jahren Tauben auf diese Weise. Wie der österreichische Fernsehsender auf seiner Homepage schreibt, besitzt der Rentner die Waffe legal. Der Mann habe eine Anzeige und ein vorläufiges Waffenverbot verhängt bekommen.

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Exotisches Tier auf der Flucht – Münchner Polizisten fangen Vogelspinne mit Bierglas

Beim Joggen im Olympiapark entdeckten zwei Polizeibeamte zufällig eine freilaufende Vogelspinne. Damit das Tier nicht in der Dunkelheit verschwindet, wurde der schnelle Griff zu einem Bierglas notwendig.

Eine frei herumlaufende Vogelspinne hat zwei Polizisten in München auf Trab gehalten. Nach Schichtende joggten die Beamten am Montagabend durch den Olympiapark und entdeckten einen vermeintlichen Stein, der sich bewegte. Die Männer wurden misstrauisch – zu Recht. Denn beim genaueren Hinsehen entpuppte sich der vermeintliche Stein als exotische Spinne.

Wohlauf aber unterkühlt

Bevor die Dunkelheit einbrach, musste schnell gehandelt werden. Die Beamten liehen sich deshalb in einem nahen Biergarten ein Bierglas aus und fingen das Tier damit ein. Die Feuerwehr brachte die Vogelspinne anschließend ins Zoologische Institut. Nach Angaben der Reptilienauffangstation, die auch für andere Exoten zuständig ist, war das Tier wohlauf aber unterkühlt.

Es handle sich um eine vergleichsweise umgängliche und mindergiftige Spinne, die oft in Terrarien gehalten werde. Bisher ist unklar, wie die Vogelspinne in die Grünanlage gekommen ist, und wem sie gehört.

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Exotisches Tier auf der Flucht – Münchner Polizisten fangen Vogelspinne mit Bierglas

Mit Badehandtücher getarnt – Hamburger Zoll entdeckt knapp zehn Millionen Schmuggel-Zigaretten

Zollfahnder haben in einem Container im Hamburger Hafen knapp zehn Millionen unversteuerte Zigaretten aus den Arabischen Emiraten entdeckt. Sie waren wohl für den europäischen Schwarzmarkt bestimmt. Doch die zur Tarnung eingesetzten Handtücher halfen nicht.

Hinter einer Tarnladung Badehandtücher haben Zollfahnder in einem Container im Hamburger Hafen rund 9,5 Millionen unversteuerte Zigaretten entdeckt. „Durch die Aufmerksamkeit der Hamburger Zollfahnder konnte ein Steuerschaden von 1,65 Millionen Euro verhindert werden“, teilte das Zollfahndungsamt am Montag mit.

Der Container aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, der am Freitag kontrolliert wurde, sollte an einen Empfänger in Polen gehen. Die Zigaretten waren aller Wahrscheinlichkeit nach für den europäischen Schwarzmarkt bestimmt, hieß es.

„Erneut ist es den Beamten der Ermittlungsgruppe Hafen gelungen, aus circa 25 000 Containern, die durchschnittlich täglich den Hamburger Hafen erreichen, einen mit Schmuggelgut herauszufiltern“, sagte ein Sprecher. Im vergangenen Jahr entdeckten Hamburger Zollfahnder demnach insgesamt knapp 70 Millionen unversteuerte Zigaretten.

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Mit Badehandtücher getarnt – Hamburger Zoll entdeckt knapp zehn Millionen Schmuggel-Zigaretten

Tiere beschlagnahmt und eingeschläfert – Die (Kampf)-Hundefänger von Dänemark

Dänemark – die meisten Deutschen denken dabei an Urlaub, Dünen und viel Ruhe. Bei Hundebesitzern weckt der Name des skandinavischen Königreichs jedoch die Sorge um ihr geliebtes Haustier, das hier ganz legal beschlagnahmt und getötet werden könnte.

Hundepension oder Tiersitter? Wer nicht gern von seinem vierbeinigen Liebling getrennt ist, nimmt Hund oder Katze lieber mit in den Urlaub. Zum Beispiel nach Dänemark, ein als sehr tierfreundlich bekanntes und beliebtes Ferienziel. Die weiten Strände und dünne Besiedlung der Insel laden geradezu dazu ein, auf langen Spaziergängen den Hund frei toben zu lassen. Doch sobald das Auto die Grenze überfährt, greifen auch die Gesetze des Urlaubslandes. In Dänemark etwa gilt ein strenges Rassenhundegesetz, das einheimische wie auch ausländische Hundehalter in Aufruhr versetzt.

Die Vorschrift gilt sein Juli 2010 und verbietet die Einfuhr, die Zucht und die Haltung von 13 angeblich gefährlichen Hunderassen. Darunter fallen etwa die Amerikanische Bulldogge oder der Amerikanische Staffordshire Terrier und alle Kreuzungen der gelisteten Rassen. Listenhunde, die nach dem 17. März 2010 geboren oder eingeführt worden sind, darf es in Dänemark nicht mehr geben. Sie werden auf Geheiß der Regierung ohne weitere Prüfung eingeschläfert. Wer sich schon vorher eines der verbotenen Tiere angeschafft hat, darf es behalten, allerdings mit strengen Auflagen: Der Hund muss einen geschlossenen Maulkorb tragen und immer an einer maximal zwei Meter langen Leine geführt werden. Außerdem muss der Hundehalter das Kauf- oder Geburtsdatum nachweisen können. Das gilt für jeden Hund auf dänischem Boden, also auch für die Tiere der zahlreichen Touristen.

Der sieht aus wie ein Kampfhund – mitnehmen!

Entdeckt die Polizei ein Tier, das ihrer Ansicht nach verboten ist, dürfen die Beamten den Hund ohne weiteres mitnehmen und einschläfern lassen. Eine Praxis, die in Deutschland durch das Tierschutzgesetz unmöglich wäre. „Dieses Vorgehen der Dänen ist völlig ungerechtfertigt und willkürlich“, sagt Kathrin Umlaut, Fachreferentin des deutschen Tierschutzbunds. Nach Angaben der dänischen Tierschutzorganisation Fair Dog kennen sich die meisten Beamten in Rassefragen gar nicht aus. Eine leichte Ähnlichkeit mit einem Kampfhund genügt ihnen, um einen Hund zu beschlagnahmen. Dabei ist es selbst für geübte Gutachter schwierig, allein vom Phänotyp, also von der äußeren Erscheinung, auf die Rasse zu schließen. „Nur ein genetischer Test kann eine klare Aussage liefern, doch solche Testverfahren sind aufwändig und auch nicht immer möglich.“, erklärt die Verhaltensbiologin Umlaut. „Je mehr Rassen beispielsweise in einem Mischling stecken, desto schwieriger wird die Bestimmung.“ Die Polizisten brauchen sich um solche Probleme aber nicht zu kümmern, denn im dänischen Hundegesetz gilt eine umgekehrte Beweispflicht. Das heißt, der Hundebesitzer muss beweisen, dass sein Tier keiner verbotenen Rasse angehört, nicht umgekehrt. Der Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ gilt hier nicht. Bei reinrassigen Tieren ist der Nachweis mit einem Stammbaum oder Geburtsurkunde schnell erbracht, sie haben nichts zu befürchten. Doch bei Mischlingshunden, die keinen lückenlosen Herkunftsnachweis anbieten können, liegt die Entscheidung alleine bei der Polizei.

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Anhebung auf Niveau von Richtergehältern – Bundestag will Diäten an Lohnentwicklung anpassen

Anfang des Jahres wurden die Diäten erhöht, nun plant der Bundestag die Bezüge von Abgeordneten an die aktuelle Lohnentwicklung anzupassen. Nach einem Experten-Vorschlag sollen sie auf das Niveau der Bezüge von Richtern und Beamten angehoben werden.

Der Bundestag wird voraussichtlich zu Beginn der nächsten Wahlperiode die Abgeordneten-Diäten an die Lohnentwicklung anpassen. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vom Samstag gab es aus der Rechtsstellungskommission des Ältestenrates für ein solches Modell von allen Seiten „große Sympathien“.

Nach dem Vorschlag einer Expertengruppe unter Leitung des ehemaligen FDP-Justizministers Edzard Schmidt-Jortzig sollen die Diäten in einem ersten Schritt auf das aktuelle Niveau der Bezüge von Richtern und Beamten der Gruppe R6 und B6 angehoben und dann an die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste gekoppelt werden.

Die Abgeordneten würden dann im Verhältnis genau so viel mehr oder weniger verdienen wie 89 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland. Wie die Zeitung weiter berichtet, verständigte sich die Kommission darauf, zunächst weitere Vergleichsdaten anzufordern und dann an einer Gesamtlösung zu arbeiten, zu der auch eine Neuregelung der Altersbezüge gehören soll. Die Entscheidung falle jedoch nicht mehr vor den Bundestagswahlen.

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Gewinner des Tages – Sandra Bullock

Schauspielerin Sandra Bullock (48) zeigt ihr großes Herz: Die US-Amerikanerin mit deutschen Wurzeln lädt das Boston Police Department zu einer Vorführung ihres neuen Streifens „The Heat“ ein. Damit will Bullock den Beamten für ihren Einsatz bei den Ermittlungen nach dem schrecklichen Bombenattentat auf den Boston-Marathon danken.

Einen kleinen Part in dem Film spielt unter anderem Joey McIntyre, Sänger der Band New Kids On The Block, der die Ziellinie des Marathons nur wenige Minuten vor den Explosionen der Bomben überquert hatte. Bei dem Anschlag am 15. April kamen drei Menschen ums Leben, über hundert weitere wurden verletzt. In einer spektakulären Verfolgungsjagd konnte die Polizei wenige Tage später einen der Täter festnehmen, der andere starb.

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Berufsunfähigkeit: Neue Tarife der Bayerischen erhalten 5 Sterne Rating von Morgen & Morgen

Berufsunfhigkeit: Neue Tarife der Bayerischen erhalten 5 Sterne Rating von Morgen & Morgen

Mnchen (ots) – Die neuen Berufsunfhigkeits-Tarife der Bayerischen erhalten im aktuellen Rating des Analysehauses Morgen & Morgen wieder die Hchstwertung “ausgezeichnet” mit 5 Sternen. Im Einzelnen handelt es sich um die Tarifvarianten BU Protect Komfort und Prestige sowie die BU-Zusatzversicherung Komfort.

Mit diesem erneuten Hchst-Rating besttigt Morgen & Morgen die deutliche Verbesserung der Tarif-Angebote der Bayerischen. Das Komfort-Angebot beispielsweise erweitert den Schutz mit einer Beamten-Klausel auch fr Richter, Berufsunfhigkeit auch bei Demenz und die zinslose Stundung der Beitrge im Falle von Arbeitslosigkeit, Elternzeit oder Pflegebedrftigkeit.

In der Prestige-Variante genieen Versicherte darber hinaus Leistungen wie Wiedereingliederungshilfen, einen Schutz bei acht versicherten schweren Krankheiten (Dread Disease), eine Nachversicherungsgarantie ohne Anlass innerhalb der ersten fnf Jahre und eine Infektionsklausel fr alle Berufe, die greift, wenn ein Versicherter wegen Ansteckungsgefahr ein komplettes Ttigkeitsverbot erhlt.

“Die Auszeichnung unserer BU-Tarife unterstreicht unser Bemhen, den Kunden grtmglichen Nutzen zu bieten”, sagt Martin Grfer, Vorstand Vertrieb und Service der Bayerischen, vormals bekannt als BBV – Bayerische Beamten Versicherungen. “Durch die Erweiterung von fnf auf acht Berufsklassen wird es fr viele Versicherte sogar gnstiger als bisher.”

Durch das Beratungstool Diagnose X der Bayerischen knnen Berater und Kunden den Antragsprozess einschlielich Gesundheitsprfung bequem papierlos via Internet erledigen – sogar die Unterschrift lsst sich auf einem handelsblichen Android- oder Apple-Smartphone leisten. Diagnose X und die zugehrige App Insign wurden beim diesjhrigen Innovationspreis-IT mit dem Prdikat “Best of 2013″ ausgezeichnet.

Pressekontakt:

Pressestelle der Unternehmensgruppe die Bayerische
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Telefon (089) 6787-8258, Telefax (089) 6787-718258
E-Mail: presse@diebayerische.de, Internet: www.diebayerische.de
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