Posts Tagged ‘ csu ’

Fischbach: Frauen in der Wissenschaft müssen stärker gefördert werden

May 23, 2013
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Fischbach: Frauen in der Wissenschaft müssen stärker gefördert werden

23.05.2013 | 14:14 Fischbach: Frauen in der Wissenschaft mssen strker gefrdert werden | Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat Hochschulen und Forschungsinstitute zu einer engagierteren Frderung von Frauen aufgefordert. Dazu erklrt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Ingrid Fischbach: "Die heutigen uerungen der Bundesbildungsministerin zur Notwendigkeit einer gezielten Frauenfrderung in der Wissenschaft untersttzt die Fraktion…

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Wolfgang Gehrcke: Drohnen-Baron de Maizière spielt auf Zeit

May 22, 2013
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Wolfgang Gehrcke: Drohnen-Baron de Maizière spielt auf Zeit

22.05.2013 | 15:13 Wolfgang Gehrcke: Drohnen-Baron de Maizire spielt auf Zeit | Berlin (ots) - "Drohnen-Baron de Maiziere will dem Bundesrechnungshof nun die Unterlagen zum 'Euro Hawk'-Desaster zur Prfung bergeben, wozu er ohnehin gesetzlich verpflichtet ist. Ansonsten spielt er weiter auf Zeit und lsst das Parlament im Unklaren. Seine Verachtung fr die Rechte des Deutschen…

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Kauder: Gespräche mit der neuen japanischen Regierung über Finanz- und Wirtschaftspolitik sind wichtig

May 21, 2013
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Kauder: Gespräche mit der neuen japanischen Regierung über Finanz- und Wirtschaftspolitik sind wichtig

21.05.2013 | 11:21 Kauder: Gesprche mit der neuen japanischen Regierung ber Finanz- und Wirtschaftspolitik sind wichtig | Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land. Zum Auftakt seiner Reise erklrt Kauder: "Deutschland ist Japan seit Jahrzehnten freundschaftlich verbunden. Beide…

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Jobaffäre – Razzia im Haus von Ex-CSU-Fraktionschef Schmid

May 17, 2013
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Jobaffäre – Razzia im Haus von Ex-CSU-Fraktionschef Schmid

Ermittler haben das Haus des Ex-CSU-Fraktionschefs Georg Schmid durchsucht. Ihm wird vorgeworfen, seine Frau jahrelang als Scheinselbstständige beschäftigt zu haben.Ermittler haben nach Informationen des „Bayerischen Rundfunks“ das Haus des inzwischen als CSU-Fraktionschef zurückgetretenen Georg Schmid im bayerischen Donauwörth durchsucht. Der Sender zitierte Schmid am Freitag mit den Worten, er habe Besuch von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit…

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Pfeiffer/Bareiß: Verbot von Speicherheizungen gestrichen – Stromüberschuss für Wärme nutzen

May 17, 2013
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Pfeiffer/Bareiß: Verbot von Speicherheizungen gestrichen – Stromüberschuss für Wärme nutzen

17.05.2013 | 10:59 Pfeiffer/Barei: Verbot von Speicherheizungen gestrichen - Stromberschuss fr Wrme nutzen | Berlin (ots) - In der Nacht zum heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit der Novellierung des Energieeinspargesetzes (EnEG) den Weiterbetrieb von Nachtspeicherheizungen beschlossen. Hierzu erklren der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Barei:…

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Fischer/Storjohann: Reform für mehr Verkehrssicherheit auf den Weg gebracht

May 17, 2013
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Fischer/Storjohann: Reform für mehr Verkehrssicherheit auf den Weg gebracht

17.05.2013 | 10:51 Fischer/Storjohann: Reform fr mehr Verkehrssicherheit auf den Weg gebracht | Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Dazu erklren der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zustndige Berichterstatter Gero Storjohann: "Die CDU/CSU-Bundestagfraktion begrt die vorliegende Reform des Verkehrszentralregisters.…

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Kalb: Stärkung der Brandunterstützungsvereine

May 16, 2013
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Kalb: Stärkung der Brandunterstützungsvereine

16.05.2013 | 17:22 Kalb: Strkung der Branduntersttzungsvereine Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Anpassung des Investmentsteuergesetzes und anderer Gesetze an das AIFM-Umsetzungsgesetz (AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz) beschlossen. Dazu erklrt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomus Kalb: "Mit dem heute beschlossenen Gesetz schaffen wir Rechtssicherheit fr unsere lndlichen Branduntersttzungsvereine.…

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Krings: BGH-Urteil zu persönlichkeitsrechtsverletzenden Suchvorschlägen wegweisend

May 16, 2013
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Krings: BGH-Urteil zu persönlichkeitsrechtsverletzenden Suchvorschlägen wegweisend

16.05.2013 | 13:04 Krings: BGH-Urteil zu persnlichkeitsrechtsverletzenden Suchvorschlgen wegweisend | Berlin (ots) - Am 14. Mai hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Google Suchvorschlge lschen muss, wenn diese Persnlichkeitsrechte verletzen. Im konkreten Fall stellte das Gericht die Persnlichkeitsrechtsverletzung eines Mannes fest, dessen Name in der Google-Suchmaske mit den Begriffen "Betrug" und "Scientology" in Verbindung gebracht…

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Holzenkamp/Gerig: Spekulationen dienen nicht der Aufklärung in Sachen "Kartoffelkartell"

May 15, 2013
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Holzenkamp/Gerig: Spekulationen dienen nicht der Aufklärung in Sachen "Kartoffelkartell"

15.05.2013 | 16:08 Holzenkamp/Gerig: Spekulationen dienen nicht der Aufklrung in Sachen "Kartoffelkartell" | Berlin (ots) - Der Ausschuss fr Ernhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages diskutiert am heutigen Mittwoch ber den Verdacht des Bundeskartellamtes zu Preisabsprachen bei der Erzeugung und dem Vertrieb von Kartoffeln. Dazu erklren der Vorsitzende der AG Ernhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz…

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Kretschmer/Rupprecht: Wir brauchen neue Zielgruppen für die Ausbildung

May 15, 2013
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Kretschmer/Rupprecht: Wir brauchen neue Zielgruppen für die Ausbildung

15.05.2013 | 11:57 Kretschmer/Rupprecht: Wir brauchen neue Zielgruppen fr die Ausbildung | Berlin (ots) - Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den Berufsbildungsbericht 2013 beraten. Hierzu erklren der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht: Michael Kretschmer: "Schulabgnger haben so gute Chancen auf einen betrieblichen…

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