In seiner großen Rede am Brandenburger Tor hat US-Präsident Obama den Frieden beschworen, die Freundschaft mit Deutschland – und Spektakuläres angekündigt: Die USA wollen ihre Atomwaffen um ein Drittel reduzieren. Der Besuch des wichtigsten Mannes der Welt im Liveticker.
+++ Bei seinem ersten Besuch als Präsident in Deutschland gibt sich Barack Obama gut gelaunt und locker: Er umarmt Bundespräsident Joachim Gauck und gibt Kanzlerin Angela Merkel einen Wangenkuss. +++
+++ Trotzdem: Es stehen Gespräche über unangenehme Themen an: Obama muss zum Spähangriff des Geheimdienstes NSA Stellung nehmen. +++
+++ Obamas Frau Michelle und die Töchter begleiten ihn. Sie haben allerdings ihr eigenes Programm. +++
17.06 Uhr: Michelle Obama bleibt im kühlen Hotel
Michelle Obama und ihre Töchter wollten am Abend eigentlich ins Kino im Sony-Center am Potsdamer Platz gehen. Diesen Plan gaben sie inzwischen auf – nicht wegen des Bombenalarms, nach dem nun Entwarnung gegeben werden konnte. Vielmehr ist es den Obama-Frauen in Berlin schlicht zu heiß. Michelle Obama habe die Hitze in der deutschen Hauptstadt nicht gut vertragen, berichtet welt.de.
16.57 Uhr: Entwarnung im Sony-Center
Das Sony-Center ist wieder geöffnet. Nach Informationen von FOCUS-Reporterin Stefanie Stallmann handelte es sich bei dem verdächtigen Gegenstand um einen leeren Lego-Karton. „So wie die Schachtel im Starbucks-Café lag, mussten wir von einer Gefährdung ausgehen“, sagte ein Polizeisprecher. Der Karton wurde mit polizeitechnischen Mitteln untersucht und stellte sich als harmlos heraus. Das Sony-Center liegt unweit des Brandenburger Tors, wo Obama kurz zuvor seine Rede gehalten hatte.
16.40 Uhr: Bombenalarm in Berlin
Das Sony-Center am Potsdamer Platz wurde geräumt. Die Polizei bestätigte diese Meldung der „Bild“-Zeitung gegenüber FOCUS. Wenig später stellt sich heraus: Der entdeckte Gegenstand war wohl harmlos, es soll sich um eine leere Schachtel handeln.
15.57 Uhr: „Gott segne die Deutschen und die Amerikaner“
Mit diesem Satz verabschiedet sich Obama. Lässig wirft er sein Jackett über die Schulter und geht davon, durchs Brandenburger Tor.
15.55 Uhr: Schweiß auf Obamas Stirn
Auch ohne Jackett schwitzt Obama ordentlich. Seine Stirn glänzt. Er sieht aber noch immer besser aus als viele im Publikum, deren Hemden von Schweiß durchtränkt sind.
15.47 Uhr: Weniger Atomwaffen
Nach gründlicher Überprüng habe er bestimmt, die Zahl der atomaren Sprengköpfe der USA um ein Drittel zu reduzieren.
15.44 Uhr: Verschiedene Völker, verschiedene Wege
Solange uns Mauern von jenen trennen, die anders aussehen oder einen anderen glauben hätten, gebe es keine Freiheit, sagt Obama. Verschiedene Völker und Kulturen müssten ihren eigenen Weg gehen. Man könne nicht diktieren, wie schnell sich Dinge verändern sollten, etwa in der arabischen Welt. Aber man dürfe nicht behaupten, man könne nichts dazu beitragen.
Dann wirbt Obama auch für eine weitgehende rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen
15.40 Uhr: „Ich bin ein Berliner“
Obama erinnert an das Zitat Kennedys: „Ich bin ein Berliner.“
15.37 Uhr: Warnung vor Selbstgefälligkeit
Auch Obama referiert über die Geschichte. „Weil eine euphorische Menge diese Mauer erklomm, können wir sagen, dass hier die Offenheit gesiegt hat, die Toleranz, der Frieden“, sagt er. Und doch müsse man über zwei Jahrzehnte nach dem Triumph zugeben, dass sich in westlichen Demokratien Selbstgefälligkeit breitmachen können. Doch Selbstgefälligkeit zeichne große Nationen nicht aus. Der Kampf für Menschenwürde halte an, man brauche den gleichen Kampfgeist wie früher.
15.29: „Ich danke Ihnen für Ihr Vorbild“
Der US-Präsident spricht durch eine durchsichtige Scheibe geschützt. Obama nennt Merkels Lebenslauf ein Vorbild und dankt ihr dafür. Dann ist es vorbei mit der Förmlichkeit. Er fühle sich so wohl hier, dass er sein Jackett ausziehe. Man dürfe seinem Beispiel gerne folgen. Seine Frau und seine Töchter seien übrigens nicht hier. Denn das Letzte, was sie hören wollten, sei eine weitere Rede von ihm.
15.22 Uhr: Merkel: „Bestmögliches Wetter ausgesucht“
Bundeskanzlerin Merkel zeigt ein bisschen Mitleid mit denen, die seit Stunden in der Sonne sitzen. Trotzdem: „Wir haben das bestmögliche Wetter“ für Obama ausgesucht. Endlich! Merkel kündigt nach einem historischen Exkurs Obama an, den „lieben Herrn Präsidenten“. Doch wer denkt, Obama trete nun ans Pult. Wir enttäuscht. Es folgt der nächste geschichtliche Schwenk. Obama scherzt derweil mit Wowereit. Minuten später der Satz: „Ich heiße dich willkommen bei Freunden.“
15.16 Wowereit: „Berlin grüßt das amerikanische Volk“
„Berlin, das ist die Stadt, in der das Herz der deutsch-amerikanischen Freundschaft schlägt“, sagt Wowereit. Kreischen und Jubel schallt über den Pariser Platz. Er erinnert an die Luftbrücke, an den Besuch John F. Kennedys, der rief „Ich bin ein Berliner“, an Ronald Reagan der 1987 rief „Mr. Gorbatschow, tear down this wall!“ Berlin grüße das amerikanische Volk.
15.14 Uhr: Obama kommt endlich
Barack Obama tritt ins Sonnenlicht, neben ihm Angela Merkel und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.
15.03 Uhr: Alles fächelt
Wie schon oft an diesem Tag ist Obama nicht ganz pünktlich, er lässt sein Publikum im Wortsinn schmoren. Den Wartenden bleibt nur, sich Luft zuzufächeln. Denn einen Schirm als Schattenspender durften sie auch nicht mitbringen, wie man hört.
14.55 Uhr: Hitze dünnt Obamas Publikum aus
Nicht nur Neuköllns Bürgermeister Buschkowsky hat wegen der Hitze seine Teilnahme abgesagt. Wie der Sender N24 berichtet, wollten sich Dutzende Eingeladene der Sonne nicht so lange aussetzen. Hektisch habe man Ersatz gesucht.
14.45 Uhr: David Garrett geigt gegen die Langeweile
Auf dem Pariser Platz müssen die mehr als 4000 geladenen Gäste schon seit fast drei Stunden auf Obama warten. In der prallen Sonne. Damit´s nicht zu langweilig wird, unterhält der in Aachen geborene Stargeiger David Garrett das Publikum.
14.40 Uhr: 2008 durfte Obama nicht vors Brandenburger Tor
In 20 Minuten Stunde soll Obama seine mit Spannung erwartete Rede vor dem Brandenburger Tor halten. 2008, vor seiner Wahl zum US-Präsidenten, war er schon einmal in Berlin. Damals allerdings verwehrte Angela Merkel im eine Rede auf dem symbolträchtigen Pariser Platz vor dem Tor mit der Begründung, Deutschland müsse sich gegenüber den Kandidaten neutral verhalten. Der damalige FDP-Chef Guido Westerwelle kritisierte Merkels Entscheidung als „Bürokratenquatsch“: „Jeder Piesepampel konnte hier schon eine Rede halten“.
So sprach Obama einige hundert Meter weiter. An der Siegessäule. Rund 200 ;000 Menschen feierten dort Obama („I love Berlin“) begeistert, als er eine Welt ohne Atomwaffen forderte und verkündete: „Amerika hat keinen besseren Partner als Europa.“
13.32 Uhr: Ende einer ungewöhnlich langen Konferenz
Nach einer guten Dreiviertelstunde ist die Pressekonferenz zu Ende, die ungewöhnlich lange gedauert hat. Merkel und Obama ziehen sich nun zum Mittagessen zurück.
13.20 Uhr: Obama schweigt sich zu Syrien aus – wortreich
Ein amerikanischer Journalist fragt auf Deutsch, ob Obama glaube, dass sich die Situation in Syrien verschlimmere, wenn die USA Waffen lieferte. Obama grinst erst einmal, er kennt den Fragesteller, und lobt dessen Deutschkenntnisse. Ob er den Satz wohl geübt habe? Aber er werde trotzdem nichts zu seiner Hilfe für die syrischen Rebellen sagen. Er sei allerdings nach wie vor der Überzeugung, dass eine politische Lösung die beste sei. Präsident Baschar al-Assad könne angesichts des Todes so vieler Menschen allerdings keine Legitimität wiedererlangen.
Angela Merkel stellt noch einmal klar, dass Deutschland prinzipiell keine Waffen in Bürgerkriegsgebiete liefere. Auch sie spricht Assad jede politische Legitimität ab.
13.13 Uhr: „Ich möchte Guantanamo schließen“
Auf die Frage einer Journalistin thematisiert Obama das Gefangenenlager Guantanamo: „Ich möchte Guantanamo weiter schließen. Es war schwerer, als ich hoffte. Das hängt damit zusammen, dass es Widerstand gegeben hat, auch vonseiten des Kongresses.“
Zum Einsatz von Drohnen sagt er: „Ich kann bekräftigen, dass wir Deutschland nicht als Ausgangspunkt für unbemannte Drohnen verwenden, Drohnen, die dann auch Teil unserer Aktivitäten im Bereich der Terrorismusbekämpfung sind“. Merkel klinkt sich ein und ergänzt, dass Deutschland es begrüße und es für normal halte, dass die USA hierzulande Militärstützpunkte unterhalten.
13.01 Uhr: NSA-Skandal Prism
Jetzt spricht Obama doch über die NSA: Er habe mit seinem Amtsantritt Verantwortung für die Sicherheit der Amerikaner übernommen. Gleichzeitig gehöre zu den höchsten Werten der Amerikaner, die Privatsphäre zu schützen.
Wortreich stellt Obama das Vorgehen der NSA als völlig normal da. Es handele sich nicht um ein Abhörverfahren. Man gleiche nur ab, ob eine bestimmte Telefonnummer in Zusammenhang mit verdächtigen Personen gewählt worden sei. Wenn man die Gespräche auf der Nummer abhören wolle, brauche man dazu einen Gerichtsbeschluss. Es gebe strikte Vorgehensweisen, an die man sich halte. Mindestens 50 Bedrohungen, auch hier in Deutschland, seien durch diese Maßnahmen abgewehrt worden.
Die Ausführlichkeit, mit der Obama über das Thema spricht, belegt, für wie brisant Obama die Aufregung darüber hält.
12.54 Uhr: „Guten Tag“
„Guten Tag“, sagt Obama auf deutsch, um dann in seiner Muttersprache fortzufahren. Auch er lobt erst einmal: Er habe die Warmherzigkeit der Deutschen schätzen gelernt, so auch diesmal, sagt er. Und dass ihn die hohen Temperaturen beeindruckt haben. Auf die Vorwürfe wegen der NSA-Aktion geht er erst einmal nicht direkt ein. Nur so viel: „Was unsere Sicherheit betrifft: Deutschland und die USA sind mehr als nur Nato-Bündinspartner.“ In Deutschland sei mehr Militär stationiert als in jedem anderen Land außerhalb der USA.
Dann spricht Obama über Afghanistan und Syrien. Er danke der Kanzlerin für deren unermüdliches Streben nach Frieden, auch in der Angelegenheit der Palästinenser. Anschließend kündigt Obama seine Rede vor dem Brandenburger Tor an und gibt einen kurzen Exkurs in die deutsche Geschichte. Die kurze Rede ist ein Galopp durch alle Gebiete der aktuellen Politik.
12.45 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt
Angela Merkel lobt erst einmal, wie es üblich ist bei derartigen Auftritten: Obama und sie pflegten eine „freundschaftliche und vertrauensvolle“ Zusammenarbeit. Die Beziehung sei so gut, weil sie auf gemeinsamen Werten gründe. Dass die Mauer weg sei, habe Deutschland auch den USA zu verdanken.
Dann allerdings kommt die Kanzlerin auf die eigentlichen Themen: Sie könne verkünden, dass die Verhandlungen für die neue Freihandelszone begonnen hätten. Dann wird es heikel: Das Thema Bespitzelung durch den NSA kommt zur Sprache. Man schätze die Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit, sagt Merkel. Aber bei allen Notwendigkeiten von Informationsgewinnung sei das Thema der Verhältnismäßigkeit, der Balance ein Wichtiges. Man habe einen offenen Informationsaustausch zwischen den Mitarbeitern vereinbart.
12.39 Uhr: Zeitplan durcheinander
Die Verspätung Obamas zieht sich durch den ganzen Tag. Die Pressekonferenz hätte um 12.30 Uhr beginnen sollen. Es wird je zwei Fragen auf amerikanischer und deutscher Seite geben. Der Unterschied: In Washington geht die erste Frage immer an einen amerikanischen Journalisten. In Berlin steht diese stets einem Medienvertreter aus dem Gastland zu. Folglich: Dort wie hier fragen zuerst die Amerikaner.
