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Ahmadinedschad-Nachfolge – Irans Ex-Präsident Rafsandschani von Wahl ausgeschlossen

Am 14. Juni wird im Iran ein Nachfolger für den umstrittenen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gewählt. Einer der Kandidaten, der frühere Präsident Rafsandschani, wurde jetzt von der Wahl ausgeschlossen – er hatte zuletzt politisch für Unmut gesorgt.

Der frühere iranische Staatschef Akbar Haschemi Rafsandschani darf nicht zu den bevorstehenden Präsidentenwahlen in seinem Land antreten. Das entschied der Wächterrat, der in dem islamischen Land über die ideologische Qualifikation der Kandidaten urteilt, am Dienstag. Im Iran wird am 14. Juni der Nachfolger von Präsident Mahmud Ahmadinedschad gewählt. Acht Kandidaten wurden zugelassen.

Der moderate Kleriker Rafsandschani hatte sich jüngst für einen politischen Kurswechsel im Iran ausgesprochen. Auch der seit Jahren schwelende Atomstreit mit dem Westen sei mit rationalen Argumenten zu lösen, sagte er. Wegen Kritik an Ahmadinedschad und Unterstützung für die reformorientierte Opposition war er in den vergangenen Jahren sowohl beim Klerus als auch im konservativen Lager in Ungnade gefallen.

Ahmadinedschad darf nicht mehr kandidieren

Seine Gegner argumentierten auch, Rafsandschani sei mit 78 Jahren zu alt. Schon am Montag hatte ein Sprecher des Wächterrates gesagt, die Kandidatur einer Person müsse zurückgewiesen werden, wenn diese nur für einige Stunden am Tag ihr Amt ausüben könne. Namentlich genannt hatte der Sprecher Rafsandschani aber nicht. Anhänger des 78-jährigen Geistlichen hatten Spekulationen über Rafsandschanis körperlichen Zustand zurückgewiesen.

Rafsandschani, der viele einflussreiche Posten seit der Islamischen Revolution 1979 innehatte, gilt als ernster Rivale für die anderen Kandidaten, die sämtlich extrem loyal zu Religionsführer Ajatollah Ali Khamenei stehen. Rafsandschani war von 1989 bis 1997 Präsident. Der umstrittene Amtsinhaber Ahmadinedschad darf im Juni nicht noch einmal antreten.

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Ahmadinedschad-Nachfolge – Irans Ex-Präsident Rafsandschani von Wahl ausgeschlossen

Mitteldeutsche Zeitung: Parteichef Riexinger bedauert Lafontaines Verzicht auf Bundestagskandidatur

Mitteldeutsche Zeitung: Parteichef Riexinger bedauert Lafontaines Verzicht auf Bundestagskandidatur

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Halle (ots) – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat den Verzicht Oskar Lafontaines auf eine Kandidatur bei der Bundestagswahl bedauert. “Ich bedauere Oskar Lafontaines Verzicht”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Dienstag-Ausgabe). “Er steht anders als Trittin oder Steinbrck wirklich fr eine Alternative zu Merkels Euro-Regime. Aber Oskar Lafontaine wird Wahlkampf fr die Linke machen. Ich freue mich auf viele gemeinsame Auftritte.”

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Mitteldeutsche Zeitung
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Winterspiele 2022 oder 2026 – München: neue Bewerbung um Olympische Spiele

Mit der Bewerbung um die Winterspiele 2018 ist Mnchen gescheitert, doch die bayerische Landeshauptstadt plant einen neuen Anlauf. Nach FOCUS-Informationen sollen die Spiele fr 2022 oder 2026 geholt werden.

Wie FOCUS berichtet, arbeiten Oberbrgermeister Christian Ude (SPD) und der Geschftfhrer des Mnchner Olympiaparks, Ralph Huber, derzeit an einem neuen finanzstarken Bewerbungskonzept fr 2022 oder 2026. Huber sagte FOCUS: „Die Gesprche mit potenziellen Untersttzern laufen. Wir sind zuversichtlich, dass wir in den nchsten Wochen oder Monaten die eine oder andere Erfolgsmeldung verknden knnen.“

Nach FOCUS-Informationen will die Stadt die Messe Mnchen, den Flughafen Mnchen und mehrere Grokonzerne wie BMW, Siemens und die Allianz als Untersttzer fr den zweiten Anlauf gewinnen. Siemens-Manager Oliver Santen uerte sich lobend: „Die Stadt hat mit ihrer Bewerbung fr 2018 gezeigt, dass sie alle Voraussetzungen fr gelungene Spiele mitbringt.“ BMW und Siemens wollen ihr Mitwirken FOCUS zufolge „ernsthaft prfen“.

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hatte nach der misslungenen Kandidatur fr 2018 im vergangenen Jahr davon abgeraten, dass sich die bayerische Landeshauptstadt kurzfristig erneut bewirbt.

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Winterspiele 2022 oder 2026 – München: neue Bewerbung um Olympische Spiele

WAZ: Gelähmte Linke. Kommentar von Christian Kerl

WAZ: Gelhmte Linke. Kommentar von Christian Kerl

Essen (ots) – Mehr Pflege, weniger Politik: Linke-Chefin Ltzsch hat fr ihren Rcktritt ebenso private wie respektable Grnde genannt. Es wird ihre Entscheidung aber nicht erschwert haben, dass die Vorsitzende damit auch einen Ausweg aus politisch aussichtsloser Lage fand: Ltzsch hatte ihre erneute Kandidatur als Vorsitzende angemeldet, sich aber verkalkuliert – ihr drohte eine Abfuhr. Nur aus Rcksicht auf die bevorstehenden Landtagswahlen wurde die Fhrungsdebatte vertagt. Das hat Ltzsch nun vermasselt. Ihr Rcktritt gibt den Blick frei auf eine verfahrene Lage einer zerstrittenen, gelhmten Partei, in der sich nur eines abzeichnet: Der Einfluss von Oskar Lafontaine, in welcher Rolle auch immer, wird steigen – womit sich die Linke Koalitionsoptionen verbaut.

Dass Lafontaine Parteichef wird, ist unwahrscheinlich. Viel spricht fr ein Team aus Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Knnte sich die Linke darauf einigen, machten beide mit, fnde die Fhrungskrise ein halbwegs gutes Ende. Aber Machtkmpfe und ein komplizierter Proporz drften eher dazu fhren, dass die Personalfrage die Linke jetzt mehr beschftigt als alles andere – ausgerechnet vor Wahlen, in denen der Rauswurf aus zwei Landtagen droht.

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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WAZ: Gelähmte Linke. Kommentar von Christian Kerl

Ostsee-Zeitung: Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch in der OSTSEE-ZEITUNG (Rostock): Nach Lötzsch-Rückzug "neuen Aufbruch" der Linken…

Ostsee-Zeitung: Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch in der OSTSEE-ZEITUNG (Rostock): Nach Ltzsch-Rckzug “neuen Aufbruch” der Linken auf Gttinger Parteitag verlangt

Rostock (ots) – MV-Linkenchef Bockhahn: Partei darf sich nicht von Einzelpersonen abhngig machen

Rostock. Nach dem Rckzug von Gesine Ltzsch hat Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch einen “neuen Aufbruch” seiner Partei auf dem anstehenden Parteitag in Gttingen gefordert. Bartsch, der an seiner Kandidatur fr den Parteivorsitz festhlt, sagte der Ostsee-Zeitung (Donnerstag): “Wir werden auf dem Parteitag in Gttingen eine Personalentscheidung treffen, die uns entschlossen in den Bundestagswahlkampf gehen lsst.” Gttingen msse die “Weichenstellung” fr einen Erfolg im Jahr 2013 bringen. Bartsch bescheinigte dem frheren Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine, er habe sich 2009 bei der Bundestagswahl als erfolgreicher Wahlkmpfer erwiesen. Der Linken-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern Steffen Bockhahn warnte seine Partei indes davor, sich “von einer Einzelperson abhngig zu machen”, egal ob dies Oskar Lafontaine, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch oder wer auch immer sei. Es gehe in der anstehenden Debatte um die Besetzung der Spitzenmter, nicht um die Frage wer werde Vorsitzender neben wem, sondern um die Nominierung einer Doppelspitze, die die Partei erfolgreich in Wahlkmpfe und politische Auseinandersetzungen fhren knne. Bockhahn untersttzt die Kandidatur von Fraktionsvize Dietmar Bartsch fr den Parteivorsitz.

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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schrder
Telefon: +49 (0381) 365-439
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Ostsee-Zeitung: Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch in der OSTSEE-ZEITUNG (Rostock): Nach Lötzsch-Rückzug "neuen Aufbruch" der Linken…

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Linke-Chefin tritt überraschend zurück – Gesine Lötzsch: "Ich mache keine halbe Sachen"

Ungeachtet der innerparteilichen Kritik an ihrer Amtsfhrung wollte Gesine Ltzsch erneut fr den Linken-Vorsitz kandidieren. Ihrem kranken 80-jhrigen Mann zuliebe macht die 50-Jhrige nun aber einen Rckzieher.

Keine zwlf Stunden nach ihrer

berraschend per E-Mail verbreiteten Rcktrittserklrung

uerte sich die 50-Jhrige am Mittwoch in der Parteizentrale in Berlin, ohne dabei jedoch nher ins Detail zu gehen. Die „altersbedingte Erkrankung“ ihres 80 Jahre alten Mannes erfordere ihre stndige Anwesenheit in Berlin. Dies aber sei mit den bevorstehenden Wahlkmpfen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nicht vereinbar. Die Entscheidung sei ihr nicht leichtgefallen. Sie wolle aber „keine halben Sachen“ machen. Daher werde sie sich knftig nur noch auf ihr Mandat als Bundestagsabgeordnete konzentrieren.

Die Linke-Politikerin ist seit Ende der 80er-Jahre mit dem Sprachwissenschaftler Ronald Ltzsch verheiratet. Am 31. Mrz habe sie ihren Mann in die Notaufnahme bringen mssen. „Zu Einzelheiten werde ich mich nicht uern“, erklrte Ltzsch und fgte hinzu: „Ich bitte darum, die Privatsphre meiner Familie zu respektieren.“

Ernst bernimmt Aufgaben von Ltzsch

Die innerparteilich umstrittene Ltzsch fhrte die Linke seit Mai 2010 zusammen mit Klaus Ernst. Sie hatte im vergangenen Herbst angekndigt, beim Bundesparteitag Anfang Juni in Gttingen wieder fr den Parteivorsitz zu kandidieren. Welche Frau nun ihren Posten bernehmen wird, ist vllig offen. Laut Satzung muss die Partei von einem Mann und einer Frau gefhrt werden. Ihrer Nachfolgerin wnschte Ltzsch schon vorab „Gesundheit und Erfolg“.

Ernst bedauerte den Rcktritt seiner Co-Vorsitzenden. „Wir haben in einer schwierigen Zeit vertrauensvoll und mit gegenseitigem Respekt zusammen gearbeitet. Dafr danke ich ihr“, erklrte er am Mittwochmorgen. „Ich wnsche ihr und ihrer Familie Kraft und Gesundheit fr die kommende Zeit.“ Bis zum Parteitag wird Ernst die Linke alleine fhren. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, der als bisher einziger Mann eine Kandidatur fr den Parteivorsitz angekndigt hat, wollte den Schritt nicht bewerten. Ltzschs Entscheidung sei zu respektieren, nicht zu kommentieren.

Umstrittenes Fhrungsduo

Das Fhrungsduo Ltzsch/Ernst war in der Partei umstritten. Die beiden wurden von vielen fr Schlappen bei den Landtagswahlen, sinkende Umfragewerte und Mitgliederschwund verantwortlich gemacht. Zahlreiche Affren kennzeichneten die zweijhrige Amtszeit. So brach Ltzsch beispielsweise zum Auftakt des Superwahljahres 2011 eine Kommunismus-Debatte vom Zaun, die der Linken viel Kritik einbrachte. Es folgten Debatten ber die Bewertung des DDR-Mauerbaus, die Haltung zu Israel und ein Geburtstagsschreiben an den kubanischen Revolutionsfhrer Fidel Castro.

Ungeachtet der innerparteilichen Kritik an ihrer Amtsfhrung kndigte die als uerst ehrgeizig geltende Ltzsch bereits im vergangenen Oktober an, bei der Neuwahl der Parteifhrung im Juni erneut fr den Vorsitz zu kandidieren. Sie wolle mit ihrer Entscheidung „Klarheit fr die Mitglieder schaffen, die dieser Debatte berdrssig sind“, begrndete sie seinerzeit ihre berraschende Entscheidung. Spter gab dann Bartsch seine Kandidatur fr den Parteivorsitz bekannt. Der frhere Parteichef Oskar Lafontaine hat sich noch nicht geuert, ob er bereit ist in die Parteispitze zurckzukehren.

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Gigantisches Kasino-Projekt – Spanien wird europäisches Las Vegas

Einer der reichsten Mnner der Welt, der US-Amerikaner Sheldon Adelson, will in Spanien ein „europisches Las Vegas“ errichten. Und schon beginnt der Streit unter den Metropolen, wohin das Milliarden-Projekt kommen soll.

Ein Las Vegas fr Spanien?

Madrid

und

Barcelona

sind nicht nur im Kampf um die spanische Fuballmeisterschaft erbitterte Rivalen. Die beiden Metropolen stehen auch im Wettkampf um ein gigantisches Bauprojekt, bei dem es um Milliardensummen geht. Der amerikanische Kasino-Tycoon Sheldon Adelson will in Spanien ein „Mini-Las-Vegas“ errichten, das entweder in der Nhe der Hauptstadt oder vor den Toren der katalanischen Metropole entstehen soll.

Das Projekt soll nach spanischen Medienberichten zwlf Hotelkomplexe mit insgesamt 36 ;000 Zimmern, sechs Kasinos mit 1065 Roulette-Tischen und 18 ;000 Spielautomaten, neun Theater, bis zu drei Golfpltze und ein Stadion mit 15 ;000 Pltzen umfassen.

Das „Eurovegas“, wie das Vorhaben in Spanien genannt wird, soll Investitionen in einer Grenordnung von 18 Milliarden Euro bis 2022 bedeuten und Schritt fr Schritt in mehreren Phasen realisiert werden.

Bauvorhaben wird schon geplant

„Auf dem Weg zu einer definitiven Entscheidung haben wir 90 Prozent zurckgelegt“, sagte Michael Leven, Prsident des US-Konzerns Las Vegas Sands und rechte Hand des Multimilliardrs Adelson. Noch vor dem Sommer will der Konzern sich festlegen. Mit den Bauarbeiten knnte im kommenden Jahr begonnen werden. Das Vorhaben werde direkt und indirekt 260 ;000 Arbeitspltze schaffen, heit es.

In Zeiten von Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit scheint das Milliardenprojekt ein Geschenk des Himmels zu sein. Aber die Amerikaner stellen harte Bedingungen: Dazu gehren Sonderkonditionen bei Steuern, Arbeitsvertrgen und Sozialabgaben, eine Lockerung der Vorschriften fr den Kampf gegen die Geldwsche oder eine Ausnahmeregelung vom strikten Rauchverbot.

Neues Geschftsfeld fr Adelson

Der 78-jhrige Adelson betreibt Kasinos in

Las Vegas

, Macao (China) und in Singapur. Auf der Liste der US-Zeitschrift „Forbes“ rangiert er unter den reichsten Mnnern der Welt auf dem 14. Platz mit einem geschtzten Vermgen von 24,9 Milliarden Dollar (18,7 Milliarden Euro). Mit dem Projekt in Spanien will der Selfmademan, der von jdischen Einwanderern aus der Ukraine abstammt und in rmlichen Verhltnissen aufgewachsen ist, auch in Europa Fu fassen.

Die Regionalregierungen von Madrid und Katalonien schickten am vorigen Wochenende Delegationen nach Las Vegas und unterbreiteten dort ihre Kandidaturen. Nach dem „Casting“ scheint Madrid im Vorteil zu sein, denn die Kandidatur von Barcelona hat aus Sicht der Amerikaner einen Schwachpunkt: Die katalanische Metropole hat fr das Projekt einen Landstrich vorgesehen, der in unmittelbarer Nhe des Flughafens liegt. Und dort drfen aus Grnden der Flugsicherheit keine Wolkenkratzer errichtet werden.

Das Projekt braucht Platz und gute Verbindungen

Genau das aber wollen die Amerikaner. „Fr ein

Hotel mit 3000 Zimmern

braucht man 50 Stockwerke“, zitierte die Zeitung „El Peridico“ den Multimilliardr. Madrid ist den Katalanen auch in einem anderen Punkt voraus: Die Hauptstadt verfgt ber die besseren Flugverbindungen in alle Welt. Allerdings weist auch die Madrider Kandidatur eine Schwachstelle auf: Die vorgesehene Flche liegt in der Nhe der grten Mllkippe von ganz Spanien. Barcelona wirbt dagegen mit seiner Lage am Meer und fhrt ins Feld, dass die Stadt Millionen von Touristen anzieht und einer der bedeutendsten Anlegehfen fr Kreuzfahrtschiffe ist.

Allerdings rhrt sich in beiden Stdten auch Widerstand gegen das Mega-Projekt. Die Gegner, darunter Umweltschtzer und Anhnger der Bewegung der „Emprten“, schlossen sich zur Plattform „Eurovegas No“ zusammen. „Whrend Lnder wie Deutschland in Innovation investieren, bleibt Spanien mit einem Vorhaben wie Eurovegas ein Land der Kellner und der Prostituierten“, meinte ein Sprecher.

Schlechte Erfahrungen mit Freizeitparks

Spanien hat mit groen Vorhaben der Freizeitbranche nicht gerade gute Erfahrungen gemacht. In den vergangenen Jahrzehnten waren Vergngungsparks bei Tarragona, Benidorm, Madrid und in Sevilla entstanden. Mit Ausnahme von Port Aventura bei Tarragona machten alle Millionenverluste und wurden zu einer Belastung fr die Steuerzahler.

Vor gut vier Jahren wollte eine Gruppe von Anlegern schon einmal ein „europisches Las Vegas“ in der Form eines riesigen gyptischen Tempels errichten. In einem wstenhnlichen Gelnde bei Saragossa sollten dafr 17 Milliarden Euro investiert werden. Der Beginn der Wirtschaftskrise bereitete dem Vorhaben ein Ende – noch vor dem ersten Spatenstich.

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Gigantisches Kasino-Projekt – Spanien wird europäisches Las Vegas

Neue Westfälische (Bielefeld): Röttgen hält sich Rückkehr nach Berlin offen Schwere Hypothek PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Neue Westflische (Bielefeld): Rttgen hlt sich Rckkehr nach Berlin offen
Schwere Hypothek
PETER JANSEN, DSSELDORF

Bielefeld (ots) – Die Weigerung ihres Spitzenkandidaten Norbert Rttgen, sich bedingungslos fr einen Wechsel in die Landespolitik zu entscheiden, wird zu einer schweren Hypothek fr die NRW-CDU im Wahlkampf. Immer mehr Parteifreunde drngen Rttgen, auch im Fall einer Niederlage am 13. Mai das Amt des Bundesumweltministers aufzugeben und die Fhrung der Fraktion zu bernehmen. Doch Rttgen bleibt stur. Die Vorstellung seiner Parlamentarischen Staatssekretrin Ursula Heinen-Esser als Ministerin fr Bundesangelegenheiten unter ihm ist der verzweifelte Versuch, von dem Dilemma abzulenken. Das gilt auch fr seine uerung, er schliee ja nicht aus, Oppositionsfhrer zu werden. Die NRW-CDU, die er fhrt, will und braucht ihn im Land, Rttgen dagegen will nur wechseln, wenn er Ministerprsident wird. Kaum jemand zweifelt noch daran, dass er fr eine andere Aufgabe nicht zur Verfgung steht. Offenbar behalten die Skeptiker recht, die bei seiner Kandidatur fr den Landesvorsitz vor zwei Jahren frchteten, Rttgen betrachte diese Funktion nur als einen weiteren Schritt in seiner Karriereplanung nach ganz oben. Wer sich fr die Aufgabe des Oppositionschefs im grten Bundesland fr zu fein hlt, den hielte es auch nicht lange auf dem Stuhl des Ministerprsidenten in Dsseldorf.

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Neue Westflische
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PETER JANSEN, DÜSSELDORF