US-Präsident Obama hat den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien als Rote Linie definiert und muss nun handeln. Doch seine militärischen Möglichkeiten sind extrem beschränkt. Sollte er dennoch handeln, könnte das fatal enden.
Die
syrische Armee hat Chemiewaffen eingesetzt
, behaupten der US-Geheimdienst, Großbritannien und Frankreich, ohne das bisher öffentlich zu belegen. Die Meldung ist extrem brisant, nicht nur wegen des Vorwurfs an sich. Sondern auch, weil US-Präsident Barack Obama im vergangenen Sommer gesagte hatte, Chemiewaffengebrauch sei eine Rote Linie, bei deren Überschreiten Syriens Diktator Baschar al-Assad mit Konsequenzen rechnen müsse. Obamas stellvertretender Sicherheitsberater Ben Rhodes kündigte nun an, dass die Effizienz der Rebellen gestärkt werden solle. Obama steht unter Druck, mehr zu wagen als Geld und Worte.
Wie konkret die Hilfe für die Rebellen aussehen soll, ist offenbar noch nicht entschieden. Im Gespräch sind mehrere Szenarios. „Theoretisch gibt es vier Möglichkeiten, wie die USA in Syrien intervenieren könnten – aber nur eine davon ist wahrscheinlich“, sagt André Bank, Nahost-Experte des Giga-Instituts für Nahost-Studien in Hamburg.
1. Militärischer Alleingang
Die USA könnten allein mit Truppen aktiv eingreifen. „Aber eine so dominante Rolle werden sie auf keinen Fall einnehmen, selbst wenn noch mehr Informationen über den Einsatz von Chemiewaffen publik werden sollten“, meint Bank. Obama betreibe eine isolationistische Außenpolitik, zieht Truppen aus der Region ab, auch um Kosten zu sparen.
2. Nato-Intervention
„Die USA könnten eine Führungsrolle in einem Nato-Einsatz auf Basis eines UN-Mandats übernehmen“, sagt Bank. Doch ein solches Mandat dürfte Russland wohl verhindern. Moskau hat Assad jüngst noch Waffen geliefert und zusammen mit China im UN-Sicherheitsrat mehrere Resolutionen gegen das Regime verhindert.
3. Militärische Kooperation weniger Länder
Die USA könnten auch in Zusammenarbeit mit einzelnen Ländern eine begrenzte militärische Operation durchführen. Immer wieder diskutiert wird etwa eine Flugverbotszone oder als weiteren Schritt eine Schutzzone in den von Rebellen dominierten Gebieten im Norden. Also ein Bereich, in dem Flugzeuge von Assads Luftwaffe gegebenenfalls abgeschossen würden. „Doch das ist ebenfalls unwahrscheinlich“, sagt André Bank. Denn dazu müsse man die Flugabwehr in den Nachbarländern aktivieren.
