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+++ Live-Ticker zum Obama-Besuch +++ – Merkel mahnt beim Ausspähen zur Verhältnismäßigkeit
Wie schon bei Bundespräsident Gauck im Schloss Bellevue demonstriert Obama auch gegenüber Angela Merkel im Kanzleramt Nähe: Bei der Begrüßung gibt es ein Küsschen auf die Wange. Später wird er vor dem Brandenburger Tor sprechen. Der Besuch des wichtigsten Mannes der Welt im Liveticker.
13.20 Uhr: Obama schweigt sich zu Syrien aus – wortreich
Ein amerikanischer Journalist fragt auf Deutsch, ob Obama glaube, dass sich die Situation in Syrien verschlimmere, wenn die USA Waffen lieferte. Obama grinst erst einmal, er kennt den Fragesteller, und lobt dessen Deutschkenntnisse. Ob er den Satz wohl geübt habe? Aber er werde trotzdem nichts zu seiner Hilfe für die syrischen Rebellen sagen. Er sei allerdings nach wie vor der Überzeugung, dass eine politische Lösung die beste sei. Präsident Baschar al-Assad könne angesichts des Todes so vieler Menschen allerdings keine Legitimität wiedererlangen.
13.13 Uhr: „Ich möchte Guantanamo schließen“
Auf die Frage einer Journalistin thematisiert Obama das Gefangenenlager Guantanamo: „Ich möchte Guantanamo weiter schließen. Es war schwerer, als ich hoffte. Das hängt damit zusammen, dass es Widerstand gegeben hat, auch vonseiten des Kongresses.“ Zum Einsatz von Drohnen sagt er, er werde Deutschland nicht als Ausgangspunkt für Drohnen-Aktionen nutzen. Merkel klinkt sich ein und ergänzt, dass Deutschland es begrüße und es für normal halte, dass die USA hierzulande Militärstützpunkte unterhalten.
13.01 Uhr: Die leidige NSA
Jetzt spricht Obama doch über die NSA: Er habe mit seinem Amtsantritt Verantwortung für die Sicherheit der Amerikaner übernommen. Gleichzeitig gehöre zu den höchsten Werten der Amerikaner, die Privatsphäre zu schützen.
Wortreich stellt Obama das Vorgehen der NSA als völlig normal da. Es handele sich nicht um ein Abhörverfahren. Man gleiche nur ab, ob eine bestimmte Telefonnummer in Zusammenhang mit verdächtigen Personen gewählt worden sei. Wenn man die Gespräche auf der Nummer abhören wolle, brauche man dazu einen Gerichtsbeschluss. Es gebe strikte Vorgehensweisen, an die man sich halte. Mindestens 50 Bedrohungen, auch hier in Deutschland, seien durch diese Maßnahmen abgewehrt worden.
Die Ausführlichkeit, mit der Obama über das Thema spricht, belegt, für wie brisant Obama die Aufregung darüber hält.
12.54 Uhr: „Guten Tag“
„Guten Tag“, sagt Obama auf deutsch, um dann in seiner Muttersprache fortzufahren. Auch er lobt erst einmal: Er habe die Warmherzigkeit der Deutschen schätzen gelernt, so auch diesmal, sagt er. Und dass ihn die hohen Temperaturen beeindruckt haben. Auf die Vorwürfe wegen der NSA-Aktion geht er erst einmal nicht direkt ein. Nur so viel: „Was unsere Sicherheit betrifft: Deutschland und die USA sind mehr als nur Nato-Bündinspartner.“ In Deutschland sei mehr Militär stationiert als in jedem anderen Land außerhalb der USA.
Dann spricht Obama über Afghanistan und Syrien. Er danke der Kanzlerin für deren unermüdliches Streben nach Frieden, auch in der Angelegenheit der Palästinenser. Anschließend kündigt Obama seine Rede vor dem Brandenburger Tor an und gibt einen kurzen Exkurs in die deutsche Geschichte. Die kurze Rede ist ein Galopp durch alle Gebiete der aktuellen Politik.
12.45 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt
Angela Merkel lobt erst einmal, wie es üblich ist bei derartigen Auftritten: Obama und sie pflegten eine „freundschaftliche und vertrauensvolle“ Zusammenarbeit. Die Beziehung sei so gut, weil sie auf gemeinsamen Werten gründe. Dass die Mauer weg sei, habe Deutschland auch den USA zu verdanken.
Dann allerdings kommt die Kanzlerin auf die eigentlichen Themen: Sie könne verkünden, dass die Verhandlungen für die neue Freihandelszone begonnen hätten. Dann wird es heikel: Das Thema Bespitzelung durch den NSA kommt zur Sprache. Man schätze die Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit, sagt Merkel. Aber bei allen Notwendigkeiten von Informationsgewinnung sei das Thema der Verhältnismäßigkeit, der Balance ein Wichtiges. Man habe einen offenen Informationsaustausch zwischen den Mitarbeitern vereinbart.
12.39 Uhr: Zeitplan durcheinander
Die Verspätung Obamas zieht sich durch den ganzen Tag. Die Pressekonferenz hätte um 12.30 Uhr beginnen sollen. Es wird je zwei Fragen auf amerikanischer und deutscher Seite geben. Der Unterschied: In Washington geht die erste Frage immer an einen amerikanischen Journalisten. In Berlin steht diese stets einem Medienvertreter aus dem Gastland zu. Folglich: Dort wie hier fragen zuerst die Amerikaner.
12.14 Uhr: Run auf die besten Plätze
Die Pressekonferenz könnte beginnen. Die Journalisten sind jedenfalls da – nach einem Run auf die besten Plätze vor der blauen Info-Wand im Kanzleramt. Nun wird hitzig diskutiert, welche Fragen in der Kürze der Zeit gestellt werden sollen: Syrien? NSA? Afghanistan? Deutsch-amerikanisches Verhältnis? In der Infohalle steigt die Temperatur angesichts der vielen Menschen spürbar. Die Wasserspender sind stark frequentiert.
12.09 Uhr: Michelle Obama und Joachim Sauer an Mauer-Gedenkstätte
First Lady Michelle Obama und ihre beiden Töchter Sasha und Malia haben die Gedenkstätte Berliner Mauer besucht. Dabei waren auch der Ehemann der Kanzlerin, Joachim Sauer, und Auma Obama, die ältere Halbschwester des US-Präsidenten. Michelle Obama und Sauer Rosen wollten in die Hinterlandmauer stecken. Sauer, Professor für physikalische und theoretische Chemie, hält sich in der Regel aus der Politik heraus.
12.04 Uhr: Der Speiseplan für den Abend
Nach Informationen der „Bild“-Zeitung wird der Berliner Sternkoch Tim Raue mit seinem Team heute Abend das Menü für Obama kochen. Vorweg Beelitzer Spargel mit Zitrone und Saiblingskaviar, dann Kabeljau mit Schmorgürkchen und Estragonpüree, als Hauptgang Königsberger Klopse mit Rote Beete, Apfelsalat und Kartoffelpüree und Bienenstich zum Dessert.
11.32 Uhr: Barbusiger Protest
Wo Spitzenpolitiker sind, sind in letzter Zeit auch Femen-Aktivistinnen nicht weit: In Berlin Tiergarten protestiert eine Vertreterin der Frauenrechtsgruppe oben ohne gegen Präsident Obama.
11.10 Uhr: Sicherheitskontrollen in Berlin – härter als am Flughafen
Wer heute in Berlin unterwegs ist, braucht viel Geduld. Wegen der enormen Sicherheitsvorkehrungen ist der öffentliche Nahverkehr eingeschränkt, der Autoverkehr sowieso. Gullydeckel sind versiegelt. Dort, wo Obama auftaucht, dürfen Anwohner ihre Fenster nicht öffnen – „sonst haben Sie nen roten Punkt auf der Stirn“, warnt ein Polizist, wie Theresa Breuer twittert.
Die Vorkehrungen gelten auch für Journalisten. „Sicherheitskontrollen wie am Flughafen plus Fotoerkennung“, sagt FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, die sich mit den anderen Hauptstadtkorrespondenten im Bundespresseamt getroffen hat und nun im Bus zum Kanzleramt fährt. Dort gibt es später eine Pressekonferenz.
11.09 Uhr: Händeschütteln im Kanzleramt
Unter einem gigantischen Sonnensegel hält die Präsidenten-Limousine vor dem Kanzleramt. Angela Merkel, heute im apricotfarbenen Blazer, begrüßt ihren Gast. Für sie gibt es ein Küsschen auf die Wange.
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Rihanna – Rihanna lässt sich für Sex-Sucht-Therapie einweisen
Hoffnungslos verliebt: Sängerin Rihanna hat die Trennung von Sänger Chris Brown scheinbar noch immer nicht überwunden. Deshalb nimmt die barbadische Schönheit nun an einer Liebes- und Sex-Sucht-Therapie teil.
Superstar Rihanna (25,
) hat ihre Diamonds-Welttournee abgebrochen, um sich in Therapie zu begeben. Angeblich besucht die Sängerin ein Programm gegen Liebes- und Sex-Sucht im
„Center for Relationship and Sexual Recovery“ auf der Recovery Ranch
in Tennessee. Scheinbar hat „RiRi“ die Trennung von Ex-Freund Chris Brown noch immer nicht verschmerzt, wie eine Quelle der britischen Ausgabe des „Grazia“-Magazins verriet.
Rihannas aktuelles Album „Unapologetic“ gibt´s hier
„Rihanna ist immer noch hoffnungslos verliebt in Chris. Es wäre, als sei sie besessen von ihm, obwohl er ihr gesagt hat, dass es aus ist“, sagte der Insider. Nachdem sich die 25-Jährige mit einem Psychotherapeuten beraten habe, wolle sie nun an einem 12-Schritte-Programm teilnehmen, um ihren „Dämonen“ loszuwerden. Daher besucht Rihanna nun das „Liebe- und Sex-Sucht Behandlungs-Programm“ der Ranch, welches unter anderem Beratungs- aber auch Pferdetherapie nutzt.
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Rihanna – Rihanna lässt sich für Sex-Sucht-Therapie einweisen
4:2 gegen Italien bei U21-Turnier – Thiago Alcantara schießt Spanien zum EM-Titel
Krise in Griechenland – Rundfunkstreit: Regierungskrise vorerst abgewendet
Die Regierungskrise in Griechenland scheint fürs Erste gebannt zu sein. Im Streit um die Schließung des staatlichen Rundfunks stand die Koalition auf der Kippe. Nun soll ein Neustart her.
Griechischer Staatsfunk darf weitersenden Der Rundfunkstreit wird zur Zerreißprobe für Samaras´ Regierung
Nach dem Streit um die Schließung des griechischen Staatsrundfunks ERT durch Ministerpräsident Antonis Samaras ist die Regierungskrise vorerst abgewendet. Bei einem knapp dreieinhalbstündigen Krisengipfel einigten sich die Koalitionspartner am Montagabend in Athen auf einen Neustart. Im Mittelpunkt des Streits stand die umstrittene Entscheidung des konservativen Regierungschefs Samaras, im Alleingang den staatliche Rundfunk zu schließen.
Ohne Absprache mit den Koalitionspartnern hatte Samaras am vergangenen Dienstag die Schließung des öffentlich-rechtlichen Senders ERT angekündigt. Samaras kleinere Koalitionspartner, die sozialistische Pasok und die Demokratische Linke (Dimar), lehnten diesen Vorschlag postwendend ab. Ihre Parteichefs Evangelos Venizelos und Fotis Kouvelis sprachen sich in Interviews am Wochenende klar für eine Sanierung bei fortlaufendem Sendebetrieb aus.
Die Opposition fordert Neuwahlen
Am Montagabend hatten sich Tausende Anhänger der größten Oppositionspartei Bündnis der radikalen Linken (Syriza) vor dem Parlament versammelt. Sie forderten Neuwahlen und die Wiederinbetriebnahme des staatlichen Rundfunks.
Evangelos Venizelos, der Chef der Sozialisten, sagte: „Das Volk will keine Wahlen. Das Volk will Reformen.“ Angesichts der derzeitigen Umfragewerte für die Parteien wäre das Risiko von Neuwahlen groß. In zwei Umfragen nach der ERT-Schließung kommen die drei Koalitionäre zusammen auf knapp 30 bis 32 Prozent der Stimmen. Rund zwei Drittel der Befragten lehnten außerdem das Vorgehen im Fall des Staatsrundfunks ab.
Der höchste Verwaltungsgerichtshof hatte am Montag den Fortbestand eines staatlichen Rundfunks in Griechenland angeordnet. Der seit knapp einer Woche geschlossene Staatsrundfunk ERT müsse wieder auf Sendung gehen. Die entlassenen ERT-Mitarbeiter hatten Beschwerde gegen die Schließung eingelegt. Die linksliberale Zeitung „Efimerida ton Syntakton“ wertete diesen Gerichtsbeschluss als „eine Ohrfeige“ für die Politik Samaras´.
Am Mittwoch wollen die Koalitionspartner gemeinsam eine Lösung finden. Finanzminister Ioannis Stournaras erklärte nach dem Treffen am Montag: „Wir hoffen, dass wir am Mittwoch zu einer Einigung kommen.“ Das staatliche Fernsehen solle „so bald wie möglich“ wieder auf Sendung gehen.
Nach Informationen der griechischen Presse soll es bis spätestens Anfang Juli eine Regierungsumbildung geben. Samaras habe zudem eine Reihe von Änderungen im Regierungsstil angekündigt. Ziel der Kabinettsumbildung sei eine größere Beteiligung der Koalitionsparteien.
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Krise in Griechenland – Rundfunkstreit: Regierungskrise vorerst abgewendet
Neil Patrick Harris – Video: Neil Patrick Harris ist glücklichster Vater der Welt
Doppeltes Glück am Wochenende: Schauspieler Neil Patrick Harris feierte zunächst seinen 40. Geburtstag mit der Familie – und gleich darauf auch noch den amerikanischen Vatertag. Hierzu twitterte er, dass er der glücklichste Vater der Welt sei.
In „How I Met Your Mother“ spielt er den großen Aufreißer, privat mag es Neil Patrick Harris (40) offenbar um einiges gesetzter. Am Wochenende hatte der Comedian doppelten Grund zum Feiern. Zunächst zelebrierte er seinen 40. Geburtstag, im Anschluss den amerikanischen Vatertag mit seinen Adoptivkindern. Dabei verkündete er, dass er der glücklichste Daddy der Welt sei.
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Neil Patrick Harris – Video: Neil Patrick Harris ist glücklichster Vater der Welt
Facebook feiert "The Park Knight" – Frau parkt falsch + Mann parkt sie zu = Mega-Parkhausparty
Parkplätze sind in der Regel knapp – auch im Uni-Parkhaus in Siegen. Richtig ärgerlich wird es, wenn ein Auto mehrere Stellplätze einnimmt. Meist bleibt einem nichts übrig, als entnervt weiter zu suchen. Ein Student wollte das nicht hinnehmen – und löste einen Facebook-Hype aus.
Baris Kücük hatte nicht mehr viel Zeit bis zum Beginn seiner Vorlesung. Zwar war die Parklücke, die er neben einem Peugeot gefunden hatte eng, aber das war kein Problem für den Lehramtsstudenten. Mit der Hilfe zweier Freunde parkte Baris zentimetergenau ein – so dicht, dass er durch den Kofferraum aussteigen musste. Pünktlich ging es zur Vorlesung.
Doch wenig später kam die Fahrerin des eingeparkten Peugeots zu ihrem Fahrzeug zurück. Sie war in Eile, da sie einen „wichtigen Termin“ hatte. Dann die böse Überraschung: Das Wegfahren erschien ihr unmöglich. Schließlich konnte die Studentin wegen des VWs die Fahrertür nicht öffnen, ohne ihr Auto zu beschädigen.
Respekt statt Empörung
Empört machte die Studentin ein Foto und postete es kurzerhand in der Facebook-Gruppe „Uni Siegen“. „Der Idiot der meinte sich so dazwischen zu quetschen“ solle sich doch bitte zum Parkhaus bewegen. Doch entgegen des erhofften Zuspruchs, reagierten die Mitglieder der Gruppe zunächst mit Respekt vor den Einparkkünsten des Golffahrers.
Dies wiederum gefiel der Studentin überhaupt nicht. Sie drohte dem Fahrer des VWs sogar mit einer Anzeige. Daraufhin folgten die belustigten Ratschläge der Kommentatoren, sie solle einfach über die Beifahrertür einsteigen, wenn sie es doch gar so eilig hätte.
Der VW-Fahrer wird zum Held
Nun ging es erst richtig los. Einige Kommentatoren bemerkten, dass die Studentin doch selbst Schuld an ihrer misslichen Lage hätte. Denn schließlich haben „die Streifen schon einen Sinn.“ Die Studentin hatte ihren
über der Begrenzung abgestellt. Deswegen musste sie nun selbst Spott und Häme über sich ergehen lassen.
Doch so einfach wollte die Studentin das nicht auf sich sitzen lassen. Sie habe mit Absicht so geparkt und alle Kommentatoren, die auf der Seite des Golffahrers standen, wurden von ihr als „oberdreiste“ und „hirnverbrannte Vollidioten“ beschimpft. Damit katapultierte sie sich vollends ins Aus. Und machte den Fahrer des VWs zum Helden.
Jeder wollte nun wissen, wer der unbekannte Parkkünstler war. Viele versammelten sich also im Parkhaus der Uni Siegen, um den Fahrer in Empfang zu nehmen und das weitere Spektakel zu verfolgen.
Die Polizei war anwesend
Mittlerweile hatte sich auch die Polizei am Ort des Geschehens eingefunden. Diese gab der Studentin ebenfalls den Rat, einfach durch die Beifahrertür in ihr Auto einzusteigen. Wutentbrannt und mit Vollgas sei sie dann davongefahren, berichten Augenzeugen, die sich schon zum Parkhaus begeben hatten.
Damit war die Angelegenheit jedoch noch nicht an ihrem Ende. Denn die Frage nach dem Golffahrer war noch unbeantwortet. Bis Baris Kücük zu seinem Auto kam. Mit Beifall und Jubel wurde er in Empfang genommen. In einem Interview mit dem Internetportal „derwesten.de“ verriet der Student, dass er mit dem Hype der daraus entstanden sei, bei Weitem nicht gerechnet habe.
Videos und eine eigene Hymne
Und der Hype ist noch längst nicht vorbei. Mittlerweile gibt es einen
, zahlreiche Fotomontagen bei Facebook und Videos bei YouTube. Und aus dem Parkhaus der Uni Siegen wurde eine Partylocation. Mit Grill und Bier feierten die Siegener Studenten ihren neuen Helden.
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Traurige Nachricht aus Zwickau – „Vater“ des Kultautos Trabant 601 ist gestorben
Hast du Hammer, Zange, Draht, kommst du bis nach Leningrad: Der Trabant 601 war nicht nur Witzobjekt, sondern auch ein genial einfaches Auto, das in der DDR die Massen mobilisierte. Jetzt ist der Schöpfer des Kultautos gestorben.
Der „Vater“ des DDR-Kultautos Trabant 601, Werner Lang, ist tot. Der ehemalige Sachsenring-Chefkonstrukteur starb am Montag im Alter von 91 Jahren zu Hause in Zwickau, sagte ein Familienmitglied am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Nach Medienberichten erlag er einem Herzleiden. Von dem dritten und meistgebauten Trabant-Modell – in der DDR verächtlich „Plastikbomber“ oder liebevoll „Rennpappe“ genannt – wurden von 1964 bis 1990 insgesamt mehr als 2,8 Millionen Fahrzeuge hergestellt.
„Einen guten Freund verloren“
„Am Samstag haben wir beim Trabi-Treffen noch über die alte Zeit gesprochen“, berichtete sein enger Mitstreiter Werner Reichelt, der 1950 von Lang bei Horch eingestellt worden war. „Ich habe einen guten Freund verloren“, sagte der frühere Leiter der Kunststoffabteilung des wissenschaftlich-technischen Zentrums für Automobilbau in Chemnitz. Die Familie des Trabi-Pioniers plant eine öffentliche Trauerfeier.
Lang stammte aus dem Erzgebirge und studierte mit Unterbrechung durch den Zweiten Weltkrieg Maschinenbau und Kraftfahrzeugtechnik in Zwickau. Seit 1949 arbeitete er beim Automobilhersteller Horch, ab 1951 als Technischer Direktor. Mit der Vereinigung von Audi und Horch zu den Zwickauer Automobilwerken 1958 wurde er Chefkonstrukteur und übernahm die Verantwortung für die Weiterentwicklung des Kunststoff-Fahrzeugs, erzählte Reichelt. „Er ist der technische Vater des P601.“
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Traurige Nachricht aus Zwickau – „Vater“ des Kultautos Trabant 601 ist gestorben
Islamisten drohen mit Mord – Abdel-Samad: "Ich kann mich nicht mehr frei bewegen“
Ein islamkritischer Vortrag brachte dem deutsch-ägyptischen Autor und Politologen Hamed Abdel-Samad eine öffentliche Morddrohung ein. Daraufhin tauchte er unter. Im FOCUS-Online-Interview spricht der Bedrohte nun über die Drohung und seine Forderungen an Deutschland.
Herr Abdel-Samad, der Salafisten-Scheich Assem Abdel-Maged ist bekannt für wüste Schmähungen gegen säkulare und christliche Ägypter. Er hat Ihnen öffentlich mit dem Tod gedroht und rief auf dem Sender Elhafez zu Ihrer Ermordung auf. Welche Rolle spielt Abdel-Maged in Ägypten? Wie viel Einfluss hat dieser Fernsehsender?
Hamed Abdel-Samad: Er ist Anführer der militanten Terrorgruppe Al-Dschamaa Al-Islamiyya, die für mehrere Terroranschläge in Ägypten verantwortlich war, darunter auch für die Ermordung von Präsident Sadat Anfang der 80er Jahre. Er wurde mehrfach verurteilt und saß viele Jahre in Haft. Mittlerweile ist er staatstragend und einer der wichtigsten Verbündeten von Präsident Mursi und Leiter seiner Unterstützungs-Kampagne. Das ist vermutlich der Grund, warum er sich ermächtigt fühlt, Todesurteile auszusprechen, ohne juristische Konsequenzen zu fürchten.
Auf Initiative des Innenministers sind Sie Mitglied der Islamkonferenz der Bundesregierung. Was erwarten Sie jetzt von der politischen Führung in Berlin in Hinblick auf die Drohungen gegen Sie?
Abdel-Samad: Das ist bislang eine Angelegenheit des Auswärtigen Amtes. Das Innenministerium ist gefragt, wenn ich wieder in Deutschland bin. Da erwarte ich entsprechende Schutzmaßnahmen. Ich finde, die Bundesregierung sollte in Ägypten anders auftreten als bisher. Zurückhaltung ist nicht mehr angebracht. Ich erwarte mehr Druck auf Kairo, damit die ägyptische Regierung sich nicht nur von diesem Mordaufruf distanziert, sondern auch juristische Schritte gegen Abdel-Maged und gegen alle, die den Mordaufruf gemacht oder vorbereitet haben. Ich stehe in Kontakt mit dem Auswärtigen Amt. Auch der SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Kontakt zu mir aufgenommen und sicherte mir seine Solidarität und Unterstützung zu.
Markus Löning, der Menschenrechtsbeauftragen der Bundesregierung, äußerte: „Der öffentliche Mordaufruf gegen Herrn Abdel Samad ist durch nichts zu rechtfertigen. Ich erwarte, dass sich die ägyptische Regierung deutlich und unmissverständlich davon distanziert. Ich fordere die ägyptische Regierung auf, Meinungs- und Religionsfreiheit zu garantieren und die Sicherheit von Herrn Samad zu gewährleisten.“ Halten Sie das für ausreichend?
Abdel-Samad: Nein. Ägypten braucht die finanzielle Unterstützung Deutschlands und die Europäische Union in dieser Übergangsphase. Es kann nicht sein, dass das Land in den Genuss der Entwicklungshilfe kommt, ohne die Mindeststandards der Rechtstaatlichkeit zu erfüllen. Es muss ein noch deutlicheres Signal aus Berlin kommen.
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Islamisten drohen mit Mord – Abdel-Samad: "Ich kann mich nicht mehr frei bewegen“
Neue Berater, Druck aus dem Ausland – Wer Obama die umstrittene Waffenlieferung nach Syrien einflüsterte
Vor einem Jahr weigerte sich US-Präsident Obama, sich aktiv in den syrischen Krieg einzumischen. Jetzt liefert er Waffen an die Rebellen. Wie kam es zu dieser Kehrtwende? Entscheidend waren nicht das Leid der Menschen, sondern Druck aus dem Ausland und ein neuer Beraterkreis.
Im Sommer 2012 ließ
zwei seiner besonders geschätzten und einflussreichen Berater abblitzen: Außenministerin Hillary Clinton und CIA-Chef David Petraeus rieten dem Präsidenten, sich aktiv in den syrischen Krieg einzumischen.
Die USA sollten die syrische Opposition unterstützen
, mit Waffen, Training und Intelligence. Obama entschied sich dagegen. Er wollte als Präsident Kriege beenden, im Irak, in Afghanistan, aber keine neuen beginnen.
Zudem waren die Berichte der CIA unsicher, wer die Rebellen waren und welche der vielen Gruppen politisch wie ausgerichtet war. Wer stand auf der eigenen Seite und wem konnte man vertrauen? Waffen, so das Credo der amerikanischen Regierung, sollten auf gar keinen Fall in die falschen Hände fallen. Damit waren Islamisten gemeint – und davon gab und gibt es in Syrien eine ganze Menge. Schließlich hatte die US-Regierung auch keinen Plan, wie der Konflikt zu beenden sei. Assad müsse weg, das hatte man entschieden. Aber was dann? Eine Revolution, die alle staatlichen Strukturen über den Haufen werfen würde? Das wollte man auch nicht.
Wie kam es zu Obamas Kehrtwende?
Außenminister Kerry, der Clinton ablöste, arbeitete 2013 monatelang an der Idee einer Syrien-Konferenz, die eine politische Lösung bringen sollte. Die russische Regierung musste er hierzu gewinnen, denn diese war – neben dem Iran und der Hisbollah – der wichtigste Unterstützer Assads. Nachdem man sich geeinigt hatte, dass eine Konferenz unter Beteiligung aller Parteien in Genf stattfinden sollte, wendete sich das Kriegsglück allerdings Assad zu. Kusair wurde eingenommen; Aleppo steht unter Druck. Es schien, als würde die Konferenz eine verschobene Kriegslage abbilden müssen, den Sieg des Regimes. Damit sanken die Chancen auf Verwirklichung der amerikanischen und oppositionellen syrischen Interessen.
Zuerst mussten deshalb die militärischen Realitäten in Syrien geändert werden. Dafür war die Ankündigung der Regierung Obama, leichte Waffen und Munition nach Syrien zu liefern, der entscheidende Wendepunkt. Auch wenn die einen aufschrieen, dass damit der dritte Krieg in Folge im Mittleren Osten bereitet sei und andere krächzten, dass leichten Waffen so etwas seien wie Hustensaft für einen Krebspatienten: die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten ändert das gesamte Kriegsbild.
Druck aus dem Ausland und ein neuer Beraterkreis
Wie kam es dazu, nachdem er sich gegen den Rat seiner erfahrenen Berater explizit anders entscheiden hatte? Präsident Obama kam in den letzten Monaten aus allen Richtungen unter Druck. Dazu trug wesentlich bei, dass er es als „rote Linie“ bezeichnet hatte, wenn das Assad-Regime chemische Waffen einsetzen sollte. Das soll es nun getan haben (alle Parteien, die das behaupten, haben ihre Beweise für sich behalten oder nur mit Regierungen geteilt). Besonders aus Frankreich kamen die entsprechenden Hinweise nach Washington. Paris wie auch London (Frankreich mit Elan, London eher gedämpft) machten Druck auf Washington, die syrischen Rebellen mit Waffen zu versorgen. Beide Staaten hatten schon dafür gesorgt, dass es europäischen Staaten nun erlaubt ist, Waffen in das syrische Kriegsgebiet zu liefern.
Hinzu kam der Druck aus Jordanien, Saudi-Arabien und der Türkei, die erstens darauf hinwiesen, dass die amerikanische Zurückhaltung die Feinde der USA in der Region stärke – insbesondere Iran – und zweitens die Befürchtungen nährten, dass Syrien zerfallen könnte. Entstehen könnte, so die der amerikanischen Regierung vorgetragene Sorge, ein Gebiet wie im Osten Pakistans: unregierbar, waffenstarrend, von vielfältigen Konflikten zerfressen und damit territoriale Basis für Handlungen gegen die westlichen Staaten.
Schließlich änderte sich die Zusammensetzung des Beraterteams Obamas: Tony Blinken stieg im Nationalen Sicherheitsrat auf; Ben Rhodes rückte immer enger an Obama; Susan Rice steht als erste Sicherheitsberaterin fest und Samantha Power wird die Botschaft bei den Vereinten Nationen übernehmen. Dies sind vier Personen im immer enger werdenden Beraterzirkel von Obama, die schon für den Einsatz in Libyen waren und humanitäre Interventionen grundsätzlich befürworten. Dazu kam Außenminister Kerry, ohne allzu großes inneres Gewicht, aber mit derselben interventionistischen Ansicht. Verteidigungsminister Hagel, der viel vorsichtiger argumentierte und vor den Konsequenzen militärischen Eingreifens warnte, bleibt bisher aber ohne erkennbares politisches Gewicht bei den internen Beratungen. Diese nehmen immer mehr die Form einer Wagenburg an. Obama igelt sich mit seinen Beratern ein und folgt ihnen, wenn sie den Druck von außen verstärken.
Schonfrist für Berlin?
Begründet werden die militärischen Maßnahmen jetzt damit, dass sie eine politische Lösung fördern sollen. Das ist illusorisch, solange alle Seiten im syrischen Konflikt mit finanzstarker äußerer Unterstützung rechnen können. Die Parteien in Syrien stehen sich dann auch stellvertretend für die USA und Russland, Iran und Saudi-Arabien gegenüber. Wenn diese keine politische Lösung finden, heißt das, dass irgendwann dem politischen Argument für ein militärisches Vorgehen ein militärisches Argument folgen muss. Spätestens im Herbst wird es soweit sein. Wenn die Konferenz Genf II nach den Kämpfen im Sommer nicht zustande kommt, wird sich die Frage aufdrängen, mit welchem politischen Zweck und zu welchem militärischen Ziel die USA und der Westen die Rebellen unterstützen.
Die Bundesregierung hofft, sich aus diesem Konflikt mit der Lieferung von ein paar hundert Schutzwesten, medizinischen Materialien und finanzieller Unterstützung für Jordanien heraushalten zu können. Angesichts der amerikanischen Entscheidung und der Positionierung Frankreichs und Großbritanniens ist dies – scheitert eine rasche politische Lösung – ein schwer durchzuhaltender Standpunkt. Im Wahlkampf wird man keiner Bundesregierung angesichts der spezifischen deutschen Befindlichkeiten eine Entscheidung abverlangen. Die nächste Regierung könnte sich dann aber unversehens damit konfrontiert sehen.
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