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RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Rente

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Heidelberg (ots) – Ohnehin ist eine innerdeutsche Neiddebatte um die Rente der falsche Fokus in Zeiten, in denen die gesamte Zukunft des Rentensystems infrage steht.

Falscher Fokus

Von Kathrin Frank

Wenn in Deutschland ber Renten diskutiert wird, kochen die Emotionen hoch. Rentenerhhungen, wie sie das Kieler Institut fr Weltwirtschaft prognostiziert, knnten – so sie denn stimmen – die Gemter eigentlich beruhigen. Wenn es da nicht den fr viele unschnen Unterschied zwischen Ost und West gbe. Ein Plus von 2,8 Prozent sagen die Experten im Westen voraus, im Osten sind es 3,3 Prozent. Verstndlich, dass die erste Intuition ein laut gerufenes “ungerecht” hervorbringt. Doch die Differenz, die im nchsten Jahr voraussichtlich immerhin wesentlich geringer ausfllt als in diesem Jahr, ist gerechtfertigt. Unterschiedlich stark gestiegene Lhne in Ost und West und Verrechnungen mit der unterbliebenen Rentenkrzung in den vergangenen Jahren liefern etwa gute Grnde. Zwar ist das Argument von Skeptikern der Angleichung nicht von der Hand zu weisen: Sie fhren stets die immer noch geringeren Lebenshaltungskosten in den neuen Bundeslndern ins Feld. Auf lange Sicht wird sich dieser Unterschied jedoch hoffentlich marginalisieren – die Rentenangleichung knnte einen Ansto in die richtige Richtung geben. Ohnehin ist eine innerdeutsche Neiddebatte um die Rente der falsche Fokus in Zeiten, in denen die gesamte Zukunft des Rentensystems infrage steht.

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WAZ: Beamtenproteste nur ein Vorspiel. Kommentar von Theo Schumacher

WAZ: Beamtenproteste nur ein Vorspiel. Kommentar von Theo Schumacher

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Essen (ots) – Fr Hannelore Kraft und ihre rot-grne Regierung wird es ungemtlich. Ein Jahr nach ihrem glanzvollen Sieg bei der Landtagswahl holen erste grere Widerstnde die nordrhein-westflische Regierungschefin ein. Das Aufbegehren der Beamten, die sich gegen Nullrunden wehren, ist aber nur ein Vorgeschmack auf knftige Proteste, die der unausweichliche Sparkurs nach sich ziehen wird. Es sieht nicht so aus, als wrde sich die Koalition von ihrem Beschluss abbringen lassen. Das Diktat der Schuldenbremse und ausufernde Personalkosten lassen ihr keine andere Wahl. Dabei kann man den rger der Staatsdiener hierzulande durchaus nachvollziehen. Mehrfach haben die Beamten bereits Sparbeitrge zum Haushalt leisten mssen – mit Nullrunden oder Einschnitten beim Weihnachtsgeld. Billig wirkt es dagegen, wenn Stdte mit Lchern in den Kassen den Eindruck erwecken, sie seien im Besitz von Gelddruckmaschinen. Anders ausgedrckt: Dortmunds Rat fordert vollmundig die komplette Tariferhhung fr seine Rathaus-Beamten, hat aber keinen blassen Schimmer, wie das zu bezahlen wre. Das ist nichts als blanker Lokalpopulismus.

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WAZ: Beamtenproteste nur ein Vorspiel. Kommentar von Theo Schumacher

Weser-Kurier: Vorab: Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Weser-Kurier-Interview:

Weser-Kurier: Vorab: Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Weser-Kurier-Interview:

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Bremen (ots) – Bremen. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grne) hat die Vorermittlungen gegen vier ehemalige KZ-Wrter aus Niedersachsen begrt. “Bei diesen Strafverfahren geht es nicht nur um Schuld und Shne des einzelnen Tters”, sagte Niewisch-Lennartz dem Bremer “Weser Kurier” (Freitag-Ausgabe). “Es geht auch und gerade um das Leid der Opfer, dieses anzuerkennen und greifbar, vielleicht auch begreifbar zu machen.” Dies sei man auch den Familien der Opfer schuldig. “Das Trauma des nationalsozialistischen Rassenwahns lebt in der Nachfolgegeneration weiter. Kinder und Enkel fragen sich noch immer, wie es damals dazu kommen konnte”, meinte die Ministerin. “Wir mssen versuchen, ihnen Antworten zu geben.” Bei den Ermittlungen drfe das hohe Alter der damaligen Aufpasser im Vernichtungslager Auschwitz keine Rolle spielen. “Natrlich lsen hochbetagte Senioren zunchst vielleicht einen Mitleidreflex aus. Aber davon drfen wir uns nicht leiten lassen”, erklrte Niewisch-Lennartz. “Jeder, der an diesen schrecklichen Verbrechen beteiligt war, ist solange zu verfolgen, solange er dafr Verantwortung und Schuld trgt. Solange muss man ermitteln. Und wenn diese Ermittlungen zur Anklagereife fhren, muss zwangslufig auch ein Gerichtsverfahren folgen.”

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Westfalenpost: Ohne Plan Kommentar zur Lage in Syrien von Joachim Karpa

Westfalenpost: Ohne Plan
Kommentar zur Lage in Syrien von Joachim Karpa

Hagen (ots) – Israelische Kampfjets fliegen Angriffe auf Ziele in Syrien, syrische Rebellen setzen nach Ermittlungen der Vereinten Nationen Giftgas ein, der Iran versorgt die libanesische Hisbollah mit Raketen – und die internationale Gemeinschaft schaut der Eskalation im Nahen Osten hilflos zu. Die Zeit drngt, eine schlssige Friedenslsung fr Syrien zu finden. Allein die geographische Nhe, zwischen Jerusalem und Damaskus liegen gerade einmal 220 Kilometer, erlaubt nach der israelischen Aktion keine endlosen Debatten mehr ber Plne, das Blutbad in Syrien zu beenden. Bislang haben alle Vorschlge, von Waffenlieferungen an die Rebellen bis zur militrischen Intervention, zu keinem Ergebnis gefhrt. Die Gefahr, dass sich der Brgerkrieg in Syrien zu einem Flchenbrand in der Region entwickelt, schwelt weiter. Dass Israel nicht tatenlos zuschaut, wenn vor seiner Haustr Massenvernichtungswaffen, die sich gegen das Land richten, angeliefert werden, ist aus Sicht israelischer Interessen nachvollziehbar: Die Luftangriffe sind ein Warnschuss an die Adresse des Iran. Dass sich das Handeln der internationalen Gemeinschaft auf verbale Allgemeinpltze beschrnkt, ist angesichts der mehr als 70000 Toten bedrckend. Aufrufe zu mehr Besonnenheit wirken seltsam deplatziert.

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neues deutschland: NSU-Prozess: Ab jetzt gilt’s

neues deutschland: NSU-Prozess: Ab jetzt gilt’s

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Berlin (ots) – Die deutsche und internationale ffentlichkeit blickte am Montag mit Spannung nach Mnchen: Presse, Prozessbesucher, Polizei und Demonstranten drngten sich dort vor dem Gebude des Oberlandesgerichts. Doch das Drauen ist seit gestern Begleitmusik. Drinnen sahen die Angehrigen der NSU-Mordopfer, die zum Prozessauftakt gekommen waren, zum ersten Mal die Angeklagte Beate Zschpe und ihre mutmalichen Untersttzer von Angesicht zu Angesicht. Und der Vorsitzende Richter wurde mit zwei Befangenheitsantrgen konfrontiert. Beim Fuball wrde es heien Entscheidend is aufm Platz: All das, was sich in den letzten Wochen medial in den Vordergrund drngte, ist nun Hintergrund. Jetzt haben die Juristen das Wort. Richter, Staatsanwlte, Vertreter der Nebenklage und Verteidiger – auf allen lastet ein enormer Druck. Der Vorsitzende Richter Manfred Gtzl muss beweisen, dass er den Prozess besser leiten kann als ein Akkreditierungsverfahren. Die Staatsanwaltschaft muss den Angeklagten die Vorwrfe nachweisen, die Nebenklagevertreter ihr Versprechen einlsen, mglichst viele der Ungereimtheiten rund um den NSU aufzuklren. Das alles wird Zeit kosten, die wenigsten Prozesstage drften spektakulr werden. Damit aber in dem zeitraubenden Mammutprozess das Drinnen nicht gnzlich hinter anderem verschwindet, darf die Begleitmusik auen nicht verstummen. Nicht zuletzt die Medien mssen beweisen, dass sie mehr im Repertoire haben als nur das Getse um die Pressepltze.

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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Verbraucher-Plattform in NRW vom Netz genommen Weg vom Aktionismus MATTHIAS BUNGEROTH

Neue Westflische (Bielefeld): KOMMENTAR
Verbraucher-Plattform in NRW vom Netz genommen
Weg vom Aktionismus
MATTHIAS BUNGEROTH

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Bielefeld (ots) – Auf den ersten Blick ist es eine Niederlage fr den nordrhein-westflischen Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Mnster zwingt den Grnen-Politiker dazu, sein Informationsportal zur Lebensmitteltransparenz vom Netz zu nehmen. Doch in erster Linie ist die jetzige Situation eine Niederlage fr die Verbraucher. Sie haben ein Recht darauf, in Zeiten sich hufender Lebensmittelskandale von den Behrden maximale Anstrengungen im Sinne des Verbraucherschutzes zu erwarten. Dazu gehrt auch, dass Informationen ber grere Verste gegen Lebens- und Futtermittelgesetze ffentlich gemacht werden. Diese Notwendigkeit hat auch das OVG Mnster in seiner Entscheidung festgestellt. Es rgte in erster Linie die fehlenden gesetzlichen Bestimmungen zur zeitlichen Begrenzung solcher Informationen. Sie mssen nach einer bestimmten Frist wieder im Netz gelscht werden. Es sollte ein Leichtes fr den Bundesgesetzgeber sein, diese Anforderung zu erfllen und so sein Versumnis auszugleichen. Die Politik des Bundes und der Lnder muss weg vom Aktionismus, den aktuelle Lebensmittelskandale auslsen. Die Verbraucher warten auf praktikable Lsungen, die ihre Sicherheit beim Lebensmittelkonsum erhht.

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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Verbraucher-Plattform in NRW vom Netz genommen
Weg vom Aktionismus
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Stuttgarter Nachrichten: zu Steueroasen:

Stuttgarter Nachrichten: zu Steueroasen:

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Stuttgart (ots) – Es liest sich wie eine der grten Enthllungen aller Zeiten: 130 000 mglichen Steuersndern aus 170 Lndern droht die Enttarnung, nachdem es einem globalen Netzwerk aus Aktivisten und Datenjournalisten gelungen war, an Informationen ber Vermgen zu gelangen, die in Steueroasen gebunkert sind. Schon der schiere Umfang des Materials nhrt die Hoffnung, dass hier ein schwerer Schlag gegen die Geiel der Steuerhinterziehung gelungen ist, die dazu fhrt, dass sich manche Brger – und oft nicht gerade die rmsten – der Finanzierung des Gemeinwesens komplett entziehen.

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Stuttgarter Zeitung: Eine überfällige Öffnung / Leitartikel zur Papstwahl

Stuttgarter Zeitung: Eine berfllige ffnung
Leitartikel zur Papstwahl

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Stuttgart (ots) – Nach 35 Jahren der Gesamtra Wojtyla-Ratzinger haben die “Brder Kardinle”, als die sie der neue Papst titulierte, anscheinend wieder einen aus der alten Zeit geholt – anstatt nach vorne zu schauen. Keinen lchelnden, charismatischen Jungen – wie etwa den Filippino Luis Antonio Tagle -, sondern einen steifen, ergrauten Hierarchen. Und einen, der vor acht Jahren schon htte Papst werden knnen, wre damals Joseph Ratzinger nicht so stark gewesen. Ist denn die Zeit stehen geblieben? Wo bleiben die neuen Impulse, welche die katholische Kirche so dringend braucht?

Seine ersten Akzente hat er durchaus gesetzt. Schchtern, ungelenk, besorgt. Aber sie waren sichtbar. Fr den allerersten Akzent allerdings kann Bergoglio nichts: Er ist Lateinamerikaner, der Erste aus diesem Teil der Welt im Amt des Papstes. Und eine ffnung zu diesen Teilen der Welt, in denen die katholische Kirche wchst, war in der Tat berfllig. Die Eurozentrik, die unter Benedikt XVI. noch einmal zugenommen hatte, musste aufgebrochen werden.

Dass er Aufbrche anstrebt, hat der neue Papst schon in der sehr programmatischen Wahl seines Namens kundgetan: Den Mut, in der zweitausend Jahre alten Kirchengeschichte eine ganz neue Namensreihe aufzumachen, hatte schon lange niemand mehr gehabt. “Franziskus”, das ist der Heilige des einfachen Volkes, der die mittelalterliche, in Macht veruerlichte Kirche durch Rckkehr zu einem “armen”, aber intensiven Glauben herausforderte. Dass Bergoglio selber in Buenos Aires fern vom erzbischflichen Palast ohne jeden Prunk lebte, dass er sein Essen selber kochte und mit Fahrrad oder Linienbus durch die Gegend fuhr, war schon lange ein Zeichen fr diese persnlich glaubhaft vorgelebte Gegenposition.

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Stuttgarter Zeitung: Eine überfällige Öffnung / Leitartikel zur Papstwahl

WAZ: Städte drehen an der Steuerschraube – Kommentar von Tobias Blasius

WAZ: Stdte drehen an der Steuerschraube
– Kommentar von Tobias Blasius

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Essen (ots) – Auf der Suche nach neuen Einnahmen finden die finanzschwachen Stdte vor allem ihre uralten Trnken wieder: Ausgerechnet jene Stdte, die dringend auf Einwohner und Firmen angewiesen sind, erhhen krftig die Grund- und Gewerbesteuer. Aber was bleibt ihnen auch anderes brig, um die strengen Vorgaben des Landes einzuhalten? Rot-Grn stellt zwar Milliarden fr die rmsten Kommunen bereit, erwartet jedoch dafr eigene Anstrengungen der Empfnger. Nach Jahrzehnten, in denen viele Stdte bereits jeden Stein umgedreht haben, bleibt da offenbar nur das Herumhantieren mit Hebestzen. Die Finanzmisere in Oberhausen oder Wuppertal wird man so kaum lindern. Der “Strkungspakt Stadtfinanzen” der Landesregierung kann nur Wirkung entfalten, wenn Milliarden-Entlastungen im Sozialbereich durch den Bund hinzukommen und echte stdtische Kooperationen kein Tabu bleiben.

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WAZ: Städte drehen an der Steuerschraube
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neues deutschland: Frauentag: Kampf oder Blümchen?

neues deutschland: Frauentag: Kampf oder Blmchen?

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Berlin (ots) – Alles Gute zum Frauentag! Nein. Was sollte ausgerechnet an diesem Tag besser sein fr Frauen? Und warum sollte jemand zu seinem Geschlecht beglckwnscht werden? Damit Mnner einmal im Jahr die Chance haben, so tun zu knnen, als ob sie sich fr die Probleme von Frauen in der Gesellschaft interessieren, von denen sie – weil selbst nicht betroffen – keine Ahnung haben? Einen solchen Frauentag braucht kein Mensch. 365 solidarische Kampftage fr die Gleichberechtigung, gegen Sexismus und Patriarchat – damit kme man dem nher, was ntig ist. Klingt anstrengend und ist es auch. Weil es fr Mnner hiee, sich nicht darauf zu beschrnken, am 8. Mrz Forderungen an bergeordnete Strukturen zu richten, mit den Kolleginnen ein Glas Sekt zu trinken und am nchsten Tag wieder von geschlechtsspezifischer Diskriminierung unbehelligt durchs Leben zu spazieren. Es heit, sich zu hinterfragen: Rollenbilder, Verhalten, Privilegierung. Es heit den Rcken grade und den Mund aufzumachen gegen Geschlechtsgenossen, dabei Solidaritt nicht mit Stellvertreterdenken zu verwechseln, Gleichberechtigung nicht nur zu fordern, sondern zu leben – und oft an diesen Ansprchen zu scheitern. Der Frauentag knnte tatschlich ein guter Tag werden, fr alle, die die Schnauze voll haben von den Machtverhltnissen. Mann knnte heute mal darber nachdenken: Gemeinsam kmpfen oder wieder nur ein Blmchen berreichen? Und sich dann den Weg in den Blumenladen klemmen.

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