Die Piraten haben in einer Umfrage die Grnen hinter sich gelassen. Ein SPD-Mann will die Piraten-Whler fr seine eigene Partei gewinnen. Die Piraten selbst haben jedoch mit “Spinnern” zu kmpfen.
Die Piraten auf Erfolgskurs: Zum zweiten Mal in Folge sind sie einer Forsa-Umfrage zufolge drittstrkste politische Kraft und erreichen erneut 13 Prozent. Das Institut Allensbach sieht sie bei 10 Prozent, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet. Das sind die hchsten Werte, die die Partei bei den beiden Instituten bisher erreicht hat.
EU-Parlamentsprsident Martin Schulz (SPD) will den Erfolg der Piraten fr seine Partei nutzen. „Das Unwohlsein bei Teilen der Bevlkerung, das sich in der Wahl der Piraten uert, mssen wir strker in den Fokus nehmen. Hier knnen wir als SPD punkten“, sagte Schulz der „Neuen Osnabrcker Zeitung“ .
Ein Kreuz bei den Piraten sei zu einem groen Teil Protestwahl. „In diesem Gefhl der Whler drckt sich ganz groe soziale Unzufriedenheit aus.“
Eine Partei wie die Piraten, die ein inkonsequentes politisches Programm und heterogene Strmungen habe, gerate in Probleme, sobald sie konkrete Politik umsetzen msse. „Den Piraten steht schweres Fahrwasser bevor. Die haben keine einheitliche politische Linie.“
Piratenpolitiker beklagt “Spinner” in der Partei
Das Fehlen einer einheitlichen Linie wird auch angesichts des Streits um Vertreter rechtsextremer Positionen in der Partei deutlich. Nach dem gescheiterten Parteiausschlussverfahren gegen den Holocaust-Leugner Bodo Thiesen sagte der Parlamentarische Geschftsfhrer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius: „Unabhngig von ihm sind auch andere Spinner in der Partei.“
Delius legte Thiesen den Austritt nahe und forderte die Partei auf, ihn zu isolieren. „Ich erwarte von den Piraten, dass sie Bodo Thiesen das Dasein in der Partei nicht angenehm machen“, sagte er der “Berliner Zeitung”.
Thiesen hatte 2008 offen Verstndnis fr den Angriff Deutschlands auf Polen zu Beginn des Zweiten Weltkriegs gezeigt und den Holocaust in Zweifel gezogen. Das Bundesschiedsgericht der Piraten lehnte einen Ausschluss am Dienstag dennoch ab, weil Thiesen wegen derselben uerungen schon einmal gergt worden war.
Der Zentralrat der Juden forderte die Piratenpartei in diesem Zusammenhang auf, konsequent gegen rechtsradikale Parteimitglieder vorzugehen. „Rechtsradikale Einstellungen drfen auf gar keinen Fall in einer demokratischen Partei toleriert werden“, sagte Zentralratsprsident Dieter Graumann.
Union verliert, FDP stabilisiert
Die Union verlor im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kommt auf 35 Prozent, wie aus der Wahltrend-Umfrage im Auftrag von RTL und dem Magazin „Stern“ hervorgeht.
Stabilisiert hat sich die seit Monaten schwchelnde FDP. Der Umfrage zufolge erreichte sie wie in der Vorwoche fnf Prozent und wre damit weiter im Bundestag vertreten.
Andere Umfrage-Institute hatten die Liberalen noch unter 5 Prozent gesehen. Bei einer Emnid-Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ lagen sie bei vier Prozent, bei Allensbach kamen sie sogar nur auf 3,5 Prozent.
Schwarz-Gelb strker als Rot-Grn
Die SPD kletterte laut Forsa leicht auf 25 Prozent (plus 1), bei Allensbach kam sie auf 28 Prozent. Auch die Grnen erholten sich etwas und stiegen bei Forsa um einen Punkt auf 12 Prozent. Bei Allensbach lagen sie mit 14 Prozent vor den Piraten. Die Linkspartei kam bei beiden Instituten auf 7 Prozent. Laut Forsa sank sie damit um einen Prozentpunkt.
Schwarz-Gelb lag im Forsa-Wahltrend von „Stern“ und RTL mit 40 Prozent drei Punkte vor Rot-Grn. Beide Lager htten keine Regierungsmehrheit. Bei Allensbach lge Rot-Grn mit 42 Prozent hingegen vier Punkte vor Schwarz-Gelb mit zusammen 38 Prozent.
